Nach Obama-Rede

EU und USA planen weltgrößte Freihandelszone

Die EU und die USA sollen zur größten Freihandelszone der Welt werden. Diese Absicht hat US-Präsident Barack Obama am Dienstag bei seiner Rede zur Lage der Nation bekräftigt. Er will damit die Wirtschaft ankurbeln. Die Reaktionen aus Europa waren am Mittwoch weitgehend positiv. Laut EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso könnten die Verhandlungen in wenigen Monaten beginnen.

"Gemeinsam werden wir die größte Freihandelszone der Welt bilden", sagte Barroso in Brüssel zuversichtlich. Noch vor dem Sommer sollen die Verhandlungen starten. Zuvor hatten Obama, Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in einer gemeinsamen Erklärung den Beginn der Gespräche über eine neue, tiefgreifende Partnerschaft in Handelsangelegenheiten mitgeteilt. EU-Handelskommissar Karel De Gucht sagte, er hoffe, dass das Abkommen innerhalb von zwei Jahren ausgehandelt sei.

Barroso: "Dutzende Milliarden Euro" zu holen
Barroso betonte, dass das geplante, weitreichende Handels- und Investitionsabkommen die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks beflügeln werde. Das Einreißen der Handelsschranken könne der EU einen Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt um 0,5 Prozent bringen. Für Europäer und Amerikaner seien "Dutzende Milliarden Euro" zu holen, "Millionen Arbeitsplätze" könnten entstehen. "Das wird das größte Handelsabkommen, das je geschlossen wurde", gab sich Barroso euphorisch.

Am Dienstagabend Ortszeit hatte der US-Präsident in seiner Rede zur Lage der Nation (siehe Infobox) den Beginn von Gesprächen über das Freihandelsabkommen angekündigt. Obama nannte als Ziel eine "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" mit der EU. Bereits jetzt sind EU und USA die größten Handelspartner der Welt. Jeden Tag werden Güter und Dienstleistungen im Wert von knapp zwei Milliarden Euro ausgetauscht.

Auch Spindelegger und Mitterlehner hoch erfreut
Österreichs Außenminister Michael Spindelegger zeigte sich hoch erfreut über Obamas Vorstoß und will nun aufs Tempo drücken: "Unser Ziel ist es, so rasch wie möglich die Grundlagen für eine Freihandelszone zu schaffen. Dieser Vorschlag Obamas ist wohl der wertvollste Beitrag seit Langem in der Debatte darüber, wie wir wieder mehr Wachstum und Beschäftigung erzeugen können", so Spindelegger.

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner erklärte, von dem geplanten Freihandelsabkommen würde Österreich besonders stark profitieren. "Ein Abkommen zwischen der EU und den USA hätte aufgrund der vergleichsweise großen Bedeutung der amerikanischen Wirtschaft für Österreich maßgebliche Auswirkungen", so der Minister.