Entgegen allen Usancen erteilte der Bundespräsident keinen Auftrag zur Regierungsbildung, mit der Begründung, die jetzige politische Situation sei in Österreich unüblich. Das stimmt aber nur insofern, dass erstmals die FPÖ stimmenstärkste Partei wurde, und das nicht „arschknapp“, um es mit den Worten unseres Präsidenten auszudrücken. Durch dieses Verhalten wird allerdings fast ein Drittel der Wählerschaft vor den Kopf gestoßen, indem man ihre Stimme einfach ignoriert. Wenn also 29% der Stimmen nicht reichen, Regierungsverantwortung zu übernehmen, dann können aber 26%, 20% oder 9% auch nicht reichen.
Helmut Speil, Linz
Erschienen am Fr, 11.10.2024
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