Ein überraschender Rücktritt

Der französische EU-Kommissar Thierry Breton ist am 16. September zurückgetreten. Am 17. September soll(te) die neue EU-Kommission vorgestellt werden; das wird wohl nichts. Breton war Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen und für diesen Bereich auch zuständig für die Durchsetzung und Kontrolle des „Digital Services Act“ (DSA) der EU. Er war somit auch zuständig für die Zensur bei den sozialen Medien, was ja von Elon Musk als Eigentümer und Betreiber von X, dem früheren „Twitter“, weltweit bekannt gemacht wurde. Dieser DSA wurde von der EU geschaffen, um „Falschinformation, Propaganda und Fake News“ zu verhindern. So hieß es. Tatsächlich sollten die großen Plattformen wie Facebook, X, WhatsApp usw. unter Berufung auf den DSA und auf Druck von Kommissar Breton alles löschen, was der EU-Führung nicht zusagt; die EU-Führung wollte über ein „Wahrheits-Monopol“ verfügen. Und jetzt ist der Kommissar wegen Streitereien mit der EU-Chefin – sie wollte ihn weghaben und forderte von Frankreich die Nominierung eines neuen Kommissars – zurückgetreten. Er verkündete das auf X und warf dabei der EU-Chefin vor, dass sie ihn aus „persönlichen Gründen“ loswerden wollte, was er als weiteren „Beweis von fragwürdiger Führung“ von der Leyens sah. PS. Dass dieser Tweet von Breton nicht wegen des DSA gelöscht wurde, verwundert einerseits. Andererseits erklärte Elon Musk ja, dass er sich von der EU, von Breton und durch den DSA nicht unter Druck setzen lasse.