Warum erst jetzt?

Der Österreichplan von Bundeskanzler Nehammer hat naturgemäß viele Reaktionen ausgelöst. Sehr häufig kam die Frage: Warum erst jetzt, nachdem die ÖVP in den letzten 38 Jahren in der Regierung war? Es ist dies eine der beiden verbalen Allzweckwaffen ohne inhaltliche Kritik. Dann geht immer der Einwand: „zu wenig“ oder „zu spät“ (warum erst jetzt?). Die Antwort darauf ist sehr einfach und sogar eine dreifache. Erstens weil der Souverän, der Wähler, dies nicht wollte. Denn er hat in den 38 Jahren die ÖVP nie mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet, damit sie ihre Vorstellungen bzw. Forderungen 1:1 hätte umsetzen können. Vielmehr mussten – egal, ob mit Rot, Blau oder Grün als Koalitionspartner – immer Kompromisse geschlossen werden bzw. wurden Vorhaben überhaupt zur Gänze blockiert. Zweitens kennt jeder das politische Phänomen, dass für gewisse Dinge die Zeit erst reif sein muss. Wenn beim Wähler kein Problembewusstsein vorhanden ist, tut sich die Politik immer schwer, entsprechende Entscheidungen zu treffen. Dies war z. B. jahrelang beim Klimaschutz der Fall, um nur ein Beispiel von vielen zu nennen. Drittens ändert sich die Welt ständig und bringt neue Herausforderungen bzw. Prioritätensetzungen. Wer hätte zum Beispiel noch vor fünf Jahren die Krisen der letzten Jahre mit Pandemie, Krieg in Europa, Lieferkettenproblemen und Energiekrise voraussehen können. Da hatte natürlich Krisenmanagement absoluten Vorrang. Oder der Arbeitsmarkt: Jahrelang wurde uns – vor allem von Gewerkschaftsseite – vorausgesagt, uns wird durch Mechanisierung und Automatisierung die Arbeit ausgehen. Heute haben wir genau das Gegenteil. Uns geht nicht die Arbeit aus, uns gehen die Arbeitskräfte aus. Das erfordert ganz andere Lösungsansätze, wie sie auch im Österreichplan von Bundeskanzler Nehammer enthalten sind.