Das freie Wort
100 Jahre Bundesrat
Nun gab es Anfang Dezember im Parlament die Feier 100 Jahre Bundesrat, der am 1. Dezember 1920 zum ersten Mal zusammengetreten ist. An und für sich eine sinnvolle Einrichtung als Vertretung der Länder, steht die zweite Kammer des Parlaments absolut im Schatten des Nationalrates. Denn leider wird der Bundesrat auch als Abschiebeposition für „altes Eisen“ des Politikerpersonals verwendet. Solange die Parteien den Bundesrat nicht als aktive Parlamentskammer ansehen, wird sich sein Stellenwert nie heben lassen. Doch ist das auch von den Parteien nicht gewollt. 100 Jahre Bundesrat – eine Länderkammer ohne richtige Mitsprachemöglichkeit und ohne den Glanz des Nationalrates.
Markus Karner, St. Stefan
Erschienen am Fr, 25.12.2020
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