"Bin überrascht"

USA verweigern Zugang zu Gefängnissen im Irak

Der UN-Sonderberichterstatter für Folter bekommt nach eigenen Angaben von den USA keinen Zugang zu US-Gefangenen im Irak. Er sei "ein bisschen überrascht", dass die US-Regierung ihm den Besuch bei Gefangenen verweigere, erklärte der österreichische UNO-Experte Manfred Nowak am Dienstag in Genf.

Von Großbritannien sowie der irakischen Regierung habe er bereits Zusagen für Treffen mit Gefangenen erhalten. Nowak will nach eigenen Angaben in diesem Jahr in den Irak reisen. Menschenrechte seien im Frieden wie im Krieg anzuwenden, betonte Nowak mit Blick auf die Argumentation der US-Regierung, Menschenrechte seien bei bewaffneten Konflikten wie im Irak nicht zwingend gültig.

Laut Nowak haben sich die Haftbedingungen in US-Gefängnissen im Irak verbessert. Häftlinge zögen die US-Haftanstalten inzwischen irakischen Gefängnissen vor. Die Verbesserungen seien die Folge der weltweiten Kritik an dem Umgang mit Gefangenen, die durch die Bilder aus dem berüchtigten Gefängnis Abu Ghraib hervorgerufen worden war. Im Frühjahr 2004 gelangten Bilder an die Öffentlichkeit, auf denen die Misshandlung von Gefangenen durch US-Soldaten zu sehen war.