Regierungskrise

Prodi am Ende, Berlusconi vor dem Comeback

Nach nur 20 Monaten gehört die Mitte-Links-Regierung von Romano Prodi seit Mittwoch endgültig der Vergangenheit an. Nachdem auch die letzten Versuche von Senatspräsident Franco Marini gescheitert sind, eine Übergangsregierung mit dem Auftrag für eine Wahlrechtsreform auf die Beine zu stellen, ist es jetzt offiziell: Staatspräsident Giorgio Napolitano hat die Parlamentskammern aufgelöst und Neuwahlen angesetzt. Während Prodi bereits angekündigt hat, sich zukünftig vor allem seiner Rolle als Opa widmen zu wollen, ist der triumphierende Oppositionschef Silvio Berlusconi schon wieder im Machtrausch. Wie geht es jetzt weiter in Bella Italia?

Kaum hat Prodi am 24. Jänner seinen Rücktritt eingereicht, da begann schon wieder das altbekannte italienische Pokerspiel um künftige Koalitionen und mögliche Wahlbündnisse. Dabei ist kaum anzunehmen, dass sich ohne eine Wahlrechtsreform viel ändern wird - egal ob die nächste Regierung nun aus Mitte-Links- oder Mitte-Rechts-Parteien bestehen wird. Zu viele Splitterparteien haben seit Jahren zu viel Einfluss im Parlament, immer wieder kommt es zu Regierungskrisen, sobald eine der Mini-Formationen ausschert. Eine Sperrklausel muss her, da sind sich Experten einig. Jedoch ist die seit langem angestrebte Reform nun erstmal wieder auf Eis gelegt.

Mitte April wird gewählt
Dem charismatischen Multimillionär Berlusconi kommt dies nur gelegen: Mit seinem Bündnis "Casa delle Libertà" (Haus der Freiheiten) liegt er derzeit bei landesweiten Umfragen weit vorne, die für 13. und 14. April angesetzten Neuwahlen könnten ihn nun zum dritten Mal nach 1994 und 2001 an die Macht bringen. Schon vor Monaten hatte er in weiser Voraussicht angekündigt: "Wir werden es nicht zulassen, dass die Wahlrechtsreform für die Mitte-Links-Regierung zu einem Rettungsanker wird. Die derzeitigen Normen haben gut funktioniert."

Berlusconi zu früh abgeschrieben?
Dabei hatten viele den 71-jährigen Berlusconi nach seiner Wahlniederlage 2006 bereits abgeschrieben, noch im Dezember schien seine rechte Allianz in Trümmern zu liegen. Seine Partner probten den Aufstand und erklärten Berlusconis harten Konfrontationskurs für gescheitert - jetzt gehen sie bereits wieder daran, im Geiste die Ministerposten unter sich aufzuteilen: Einem Bericht der Zeitung "Il Tempo" zufolge strebt Christdemokrat Pier Ferdinando Casini das Amt des Außenministers an, während Gianfranco Fini von der rechten "Alleanza Nazionale" sich bereits als Präsident einer der beiden Kammern sieht.

Aber auch bei der schwer verwundeten Linken gibt es einen Hoffnungsträger: Walter Veltroni, der Bürgermeister von Rom, gilt nicht nur als intelligenter Visionär, sondern ist mit seinen 52 Jahren in der italienischen Politik auch geradezu ein Nachwuchsstar. "Walter macht Angst, auch wenn die Umfragen alle für Mitte-Rechts sprechen", brachte es ein Journalist auf den Punkt. Seit Oktober 2007 ist er der Vorsitzende der "Demokratischen Partei", einer schwierigen Vereinigung aus Linksdemokraten mit der Sammelpartei Margherita. Er strebt an, Berlusconi im Alleingang und ohne komplizierte Bündnisse herauszufordern. Derzeit wird er noch von den kleinen Parteien der radikalen Linken hofiert, die gerne in eine Allianz treten würden - das Ergebnis bleibt abzuwarten.

Die im Ausland häufig belächelten Zustände in der italienischen Politik machen weiterhin ihrem Namen alle Ehre. Der Schriftsteller Giuseppe Tomasi di Lampedusa hatte es in seinem 1958 erschienenen Weltbestseller "Der Leopard" bereits treffend formuliert: "Es muss sich alles ändern, damit alles so bleibt, wie es ist."