Energie AG-Zukunft

Wettlauf um Sonder-Landtag

Im Landhaus hat jetzt ein Wettlauf um den frühestmöglichen Termin der Volksbefragung über den Teilbörsegang der Energie AG eingesetzt. Mit einem Sonder-Landtag könnte die nötige Vorlaufzeit gar um fünf Wochen verkürzt werden...

21. Dezember: Bescheid über die Gültigkeit der gut 90.000 Unterschriften, die die SP vorgelegt hat; 31. Jänner - nach zwei Zwischenschritten: Beschlussfassung im Landtag - diesen Teil des Zeitplans der Landesjuristen wollen die politischen Kräfte im Landhaus stark verkürzen, nämlich um fünf Wochen, durch Zusammenlegung der nötigen Schritte auf einen Tag.

Doch selbst um diesen konkreten Tag - mit einem Sonder-Landtag als Herzstück - gibt es noch einen Wettlauf. Freitag, 21. Dezember, erscheint VP und Grünen als realistischstes Datum, weil die Unterschriften-Überprüfung in der Wahlbehörde kaum beschleunigt werden könne. Die SP will aber Montag, den 17. Dezember. Laut SP-Klubchef Karl Frais mache das nämlich einen gewaltigen Unterschied, er hält dann einen Volksbefragungstermin „Anfang Februar“, also praktisch zeitgleich mit dem Börsegang, für möglich. VP und Grüne reden von „Anfang März“, die Landesjuristen hatten den 6. April angepeilt.

„Eines darf aber nicht passieren“, mahnt Frais: „Dass wie in einem Windhunderennen der Börsegang justament kurz vor der Befragung angesetzt wird!“




Foto: Chris Koller