Tödliche Schüsse

Neun Tote bei Arafat-Gedenkfeier im Gazastreifen

Eine von der im Gazastreifen entmachteten Fatah organisierte Gedenkkundgebung zu Ehren des vor drei Jahren verstorbenen palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat endete am Montag in einem Blutbad. Bei einem plötzlichen Gewaltausbruch wurden neun Menschen erschossen und etwa 150 weitere verletzt. Hamas-loyale Sicherheitsbeamte machten Heckenschützen der Fatah für die Ausschreitungen verantwortlich. Die Fatah von Präsident Mahmoud Abbas beschuldigte ihrerseits die Hamas, aus Verärgerung über die große Teilnehmerzahl in die Demonstration gefeuert zu haben.

Fast 100.000 Menschen nahmen an der Massenkundgebung in Gaza teil, der größten Demonstration der Fatah, seit diese im Juni von der Hamas in einem blutigen Machtkampf niedergerungen wurde. Hamas-Politiker betonten anlässlich des Todestags von Arafat am 11. November, wie nahe der Verstorbene ihrer Bewegung gestanden wäre. „Er hat sich geweigert, die Rechte unseres Volkes auf dieses heilige Land aufzugeben“, sagte Hamas-Sprecher Fawzi Barhum. Abbas hatte der Hamas am Vortag wiederum vorgeworfen, das Vermächtnis Arafats auslöschen zu wollen.

Hamas-Putsch ein „Dolchstoß für Demokratie“
Nach der vollständigen Hamas.Machtübernahme im Gaza-Streifen vor fünf Monaten hatte Abbas die Hamas-geführte palästinensische Einheitsregierung aufgelöst und im Westjordanland ein Fatah-Notstandskabinett unter Premier Salam Fayyad eingesetzt. Am Wochenende war in Ramallah das Mausoleum für Arafat feierlich eingeweiht worden. Dabei hatte Abbas die Hamas beschuldigt, mit ihrem „Putsch“ in Gaza „der Demokratie einen Dolchstoß versetzt“ zu haben.

Die Hamas hatte Abbas aufgerufen, an der geplanten Nahost-Konferenz unter US-Schirmherrschaft nicht teilzunehmen. Hamas-Führer Khaled Mashaal hatte in Damaskus erklärt, die Konferenz werde den Auftakt zu einem neuen Krieg bilden. Die USA bereiteten eine „Aggression gegen den Iran“ vor, die sich zugleich gegen Syrien, den Gaza-Streifen und die schiitische Hisbollah im Libanon richte. Mashaal warf Abbas vor, sich auf ein von den Amerikanern inszeniertes „gefährliches Spiel“ einzulassen. Solange die Palästinenser geteilt seien, habe Abbas kein Mandat, den Israelis Zugeständnisse zu machen. Israel hatte den Gaza-Streifen am 19. September zum „feindlichen Gebiet“ erklärt.

Olmert kündigt Freilassung an
Israels Ministerpräsident Ehud Olmert erklärte am Montag vor Funktionären seiner Kadima-Partei in Jerusalem, er plane in den kommenden Tagen die Freilassung von 400 palästinensischen Gefangenen. Dies sei eine Geste des guten Willens vor der geplanten Nahost-Konferenz in Annapolis. Insgesamt befinden sich derzeit etwa 12.000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen. Der israelische Staatspräsident Shimon Peres erklärte unterdessen bei einem Besuch in Ankara, er sehe gute Chancen für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Dieser Prozess werde allerdings einige Zeit dauern. Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül erklärte, seine Regierung setze große Hoffnungen in die Annapolis-Konferenz. Er plädierte dafür, auch Syrien dazu einzuladen. Am Montagabend wollte Abbas ebenfalls in Ankara eintreffen. Geplant waren dann gemeinsame Gespräche über das türkische Vorhaben, einen Industriepark im Westjordanland zu errichten. Für sind Reden von Peres und Abbas vor dem türkischen Parlament geplant.