Polit-Tauwetter

Rotes Telefon zwischen China und USA geplant

China und die Vereinigten Staaten planen die Einrichtung eines roten Telefons zwischen ihren Armeen. Wie die staatliche chinesische Zeitung "China Daily" am Montag berichtete, sollte die Vereinbarung während des zweitätigen Besuchs von US-Verteidigungsminister Robert Gates (Bild) offiziell bekannt gegeben werden. Die Einrichtung der telefonischen Hotline sei ein Beleg für die Verbesserung in den bilateralen Beziehungen, schrieb die Zeitung. Gates traf am Montag mit seinem Amtskollegen Cao Guangchan zusammen, am Dienstag waren Gespräche mit Präsident Hu Jintao geplant.

Nach Angaben aus der US-Delegation wollte Gates aber auch kritische Themen zur Sprache bringen. Vor allem die chinesischen Satelliten-Tests, die aus China kommenden Hacker-Angriffe auf Internetseiten weltweit und die Entwicklung von Raketen, die auch die US-Marine bedrohen könnten, sorgten in Washington für Unruhe, sagten US-Vertreter. Bei den Gesprächen sollte es auch um die Sanktionen gegen den Iran im Atomstreit gehen, denen Peking ablehnend gegenübersteht. Weiteres Thema ist der Atomkonflikt mit Nordkorea sowie die Taiwan-Frage. China betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz.

Chinas Präsident Hu sprach sich hingegen erneut für einen raschen Ausbau der Militärkräfte des Landes aus. "Wir müssen die gute und schnelle Entwicklung des zweiten Artilleriekorps vorantreiben", zitierte die Zeitung der Nationalen Volksarmee den Staatschef. Diese Einheit kontrolliert das chinesische Raketenprogramm, das in den vergangenen Jahren mit besonderer Intensität vorangetrieben wurde. Nach offiziellen Angaben sind Chinas Militärausgaben in diesem Jahr um 17,8 Prozent auf 45 Milliarden Dollar - umgerechnet 31 Milliarden Euro - angestiegen. Nach US-Schätzungen liegen die Ausgaben bei 125 Milliarden Dollar.