Schmied bringt Gesamtschule auf Kurs

Auf Schiene sieht Unterrichtsministerin Schmied ihre Pläne zur gemeinsamen Schule nach Treffen mit Schul-und Sozialpartnern sowie den SPÖ- und BZÖ-Landeshauptleuten. Die Finanzierung der Vorbereitungsphase für die Neue Mittelschule sei gesichert, für die Umsetzung ab 2008 werde es aber zusätzliche Mittel geben müssen - diese sollten aus den Mehreinnahmen durch die gute Konjunktur kommen.

Der steirische Landeshauptmann Voves forderte Finanzminister Molterer auf, die nötigen Mittel nicht zu blockieren. Die "sprudelnden Mehreinnahmen" durch die gute Wirtschaftsentwicklung müssten für die Modellregionen zweckgewidmet werden. Noch einen Schritt weiter ging sein Kärntner Kollege Haider: Wenn die Finanzierung scheitern sollte, kann er sich vorstellen, etwa über ein Volksbegehren "die Bevölkerung zu mobilisieren".

Modellregionen noch nicht bestimmt
Die einzelnen Modellregionen stehen noch nicht fest. Konkrete Vorschläge gibt es derzeit aus dem Burgenland, Salzburg, Kärnten und der Steiermark, auch in Wien und Niederösterreich werden Konzepte erarbeitet. Laut Schmied werden bis Ende des Jahres die Modelle konkretisiert sein, dann sei auch der nötige Finanzplan dafür klar. Bei dem Treffen Schmieds mit den Landeshauptleuten nicht dabei waren die ÖVP-Länderchefs, die alle aus "Termingründen" abgesagt haben.

Ziel von Claudia Schmied ist es, ein ganzes Bundesland als Modellregion zu führen. Ob dies Wien sein wird, ist nicht klar. Technisch kann sich Schmied die Abwicklung der Modellregionen über normale Schulversuche vorstellen. "Allerdings ist dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament und damit die Zustimmung der ÖVP nötig.