"An allen Fronten"

ETA erklärt “Waffenruhe” für beendet

Die baskische Separatistengruppe ETA hat ihre vor einem Jahr verkündete "Waffenruhe" für beendet erklärt. In einem Kommuniqué, das in der Nacht auf Dienstag in der baskischen Internetzeitung "Berria" verbreitet wurde, drohen die Separatisten mit neuen Terroranschlägen. Von diesem Mittwoch um 00.00 Uhr an werde die ETA den bewaffneten Kampf "an allen Fronten" wieder aufnehmen.

"Die Minimalbedingungen zur Fortsetzung eines Verhandlungsprozesses existieren nicht", erklärte die Gruppe. "Mit Scheinlösungen erreicht man nichts." Schuld an dem Scheitern der Friedensbemühungen gab die ETA der sozialistischen Regierung von Ministerpräsident Zapatero, die auf die Waffenruhe mit "Festnahmen, Folter und Verfolgung" reagiert habe. Damit droht Spanien vor den Parlamentswahlen im nächsten Frühjahr eine neue Welle der Gewalt.

Die ETA hatte im März 2006 eine "Waffenruhe" erklärt und damit den Weg zu einem Friedensprozess im Baskenland und zu Gesprächen mit der spanischen Regierung freigemacht. Ende Dezember brach sie die "Waffenruhe" mit einem Bombenanschlag auf den Madrider Flughafen. Dabei wurden zwei Menschen getötet und ein großes Parkhaus völlig zerstört. Die spanische Regierung von Zapatero erklärte daraufhin den Friedensprozess für gescheitert.

Die ETA hatte nach ihrem Anschlag auf den Flughafen erklärt, dass sie an ihrer "Waffenruhe" weiter festhalten werde. Sicherheitsexperten gehen jedoch davon aus, dass die Gruppe die Ruhezeit lediglich dazu genutzt hat, um sich heimlich für die nächsten Attentate zu rüsten.

In ihrem Kampf für ein unabhängiges Baskenland im Norden Spaniens und Süden Frankreichs haben die Separatisten in den vergangenen 40 Jahren mehr als 800 Menschen getötet. De facto genießt die Region mittlerweile weit reichende Autonomierechte.