Anti-Temelín-Munition für Pühringer

Für die Atomgegner war Mittwoch wieder Blockadetag - außer Weigetschlag waren die großen Grenzübergänge nach und aus Tschechien eine Stunde lang geschlossen: Der schon regelmäßige Protest gegen „die Verzögerungstaktik der Bundesregierung“ beim Thema Völkerrechtsklage gegen Tschechien.

Am Mittwoch tagte auch die 8. Oberösterreichisch-Südböhmische Regierungskonferenz in Budweis. LH Josef Pühringer und Grünen-Chef Rudi Anschober, in Fahrgemeinschaft dorthin unterwegs, blieben noch vor Beginn der Blockade bei den Temelín-Bekämpfern in Wullowitz stehen.

„Wir haben Pühringer Beweismaterial für den Bruch des völkerrechtlichen Melker Abkommens über die Sicherheitsnachrüstung von Temelín übergeben“, berichtet Anti-Atom-Aktivist Manfred Doppler.

Dieses Material hat Pühringer in Budweis auch weitergegeben, an Jan Zahradnik, als Kreishauptmann Pühringers Gegenstück in Südböhmen. Zahradnik hat zwar nicht die Kompetenz, Temelín abzustellen: „Aber er hat dafür zu sorgen, dass Recht und Ordnung Gültigkeit in Tschechien haben und auch völkerrechtliche Verträge eingehalten werden“, so die Atomgegner.

Dann allerdings standen „verbindende Themen“ auf der Tagesordnung der Regierungskonferenz in Budweis - so die etwa 250 grenzüberschreitenden Projekte in Kultur, Sport, Tourismus, usw. Pühringer und Zahradnik waren sich immerhin einig, dass die Grenzblockaden zwar nicht zielführend seien, dass es aber auch die Versammlungsfreiheit, also das Recht auf Demonstrationen gebe. Die Causa Temelín beeinträchtige die persönlichen Beziehungen zwischen den oberösterreichischen und südböhmischen Regierungsmitgliedern keineswegs, war man sich gewiss. Dann wurde das nächste Regierungs-Duell fixiert - auf dem Fußballfeld…