Neues Verfahren

Microsoft droht EU-Bußgeld von 900 Mio. ¿

Microsoft droht im Streit um die Erfüllung von EU-Sanktionen ein Bußgeld von bis zu 900 Millionen Euro. Die EU-Kommission eröffnete am Donnerstag in Brüssel ein neues Verfahren wegen überhöhter Lizenzgebühren für Schnittstellen- Informationen. Der weltgrößte Softwarehersteller hat nun vier Wochen Zeit für eine Antwort. Der US-Konzern wies die Vorwürfe zurück.

Schon seit Jahren gibt es einen Streit darüber, wie das Betriebssystem Windows für Arbeitsgruppenrechner mit Anwendungen anderer Hersteller dialogfähig gemacht werden kann. Dabei geht es auch um die neuen Betriebssysteme Vista und Longhorn. Neu ist nun der Vorwurf überhöhter Preise. "Der größte Teil der Informationen enthält keine Innovationen", sagte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Kroes.

Es sei das erste Mal seit 50 Jahren, dass sich ein Unternehmen nicht an eine EU-Kartellentscheidung halte. "Wir bewegen uns auf unbekanntem Terrain", räumte der Sprecher ein. Die Kommission hatte bereits vor drei Jahren ein Rekordbußgeld von 497 Millionen Euro gegen Microsoft verhängt und das Unternehmen zur Öffnung von Windows für mehr Wettbewerb verurteilt. Seitdem läuft ein erbitterter Streit um die Umsetzung der Sanktionen. Im vergangenen Juli gab es bereits ein weiteres Bußgeld wegen Nichterfüllung der Strafmaßnahmen von 280,5 Millionen Euro.

Nach Ablauf der Vierwochen-Frist könnte die Kommission ein drittes Bußgeld verhängen. Möglich sind tägliche Bußgelder rückwirkend vom 16. Dezember 2005 an. Die Maximalbeträge variieren für verschiedene Zeitperioden zwischen 0,5 bis 3 Millionen Euro. Der europäische Branchenverband ECIS mit Unternehmen wie Adobe, Nokia, Oracle, RealNetworks oder Sun Microsystems stellte sich hinter das harte Vorgehen der Kommission.