Premiere

Internat. Strafgerichtshof leitet ersten Prozess ein

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat sich am Montag für eine Anklageerhebung gegen den ehemaligen kongolesischen Rebellenführer Thomas Lubanga entschieden. Es ist der erste Prozess vor dem IStGH seit dessen Einrichtung im Juli 2002. Lubanga wird die Anwerbung von Kindersoldaten vorgeworfen.

Der Gerichtshof untersucht derzeit auch die Vertreibung afrikanischer Menschen durch arabische Milizen in der sudanesischen Provinz Darfur sowie den Bürgerkrieg in Uganda. Der Strafgerichtshof soll Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen ahnden. Insgesamt 120 Staaten - darunter Österreich - vereinbarten im Juli 1998 in Rom seine Gründung, am 1. Juli 2002 nahm das Gericht seine Arbeit auf.

Die USA boykottieren den IStGH mit der Begründung, dass US- Friedenssoldaten willkürlicher Strafverfolgung ausgesetzt sein könnten. Der Gerichtshof schreitet nur ein, wenn ein Land nicht willens oder in der Lage ist, selbst gegen Verdächtige vorzugehen.