Neue Mitglieder

Rumänien und Bulgarien sind neue EU-Mitglieder

Rumänien und Bulgarien sind als neue Mitglieder in die Europäische Union aufgenommen worden. In den beiden einstigen Ostblock-Staaten trat die Mitgliedschaft am Silvesterabend um 24.00 Uhr Ortszeit, eine Stunde vor Mitternacht in Mitteleuropa, in Kraft. Damit umfasst die EU jetzt 27 Länder und reicht vom Atlantik bis zum Schwarzen Meer.

Die Gemeinschaft wächst um rund 30 Millionen auf insgesamt fast 493 Millionen Bürger. Die Erweiterung fällt mit dem Auftakt des deutschen EU-Ratsvorsitzes zu Beginn des Jahres zusammen. Als neuer Ratspräsident nahm Deutschlands Außenminister Steinmeier am Abend in Bukarest zusammen mit EU-Erweiterungskommissar Rehn an den Feierlichkeiten teil.

Am Sonntagnachmittag hatten Steinmeier und Rehn das siebenbürgische Hermannstadt besucht. In Sofia wollte der EU- Ratspräsident dann am Neujahrstag die Bulgaren persönlich in der Gemeinschaft willkommen heißen.

Noch nie zuvor in der 50 Jahre und fünf Erweiterungsrunden zählenden EU-Geschichte traten zwei Staaten mit so vielen "Bewährungsauflagen" der Union bei wie jetzt. Die Liste der Beschränkungen ist lang und beispiellos. So dürfen beide Neu- Mitglieder kein Schweinefleisch in die EU ausführen, weil dort nach wie vor die Schweinepest grassiert.

Auch Korruption, organisiertes Verbrechen und Defizite in Sachen Recht und Justiz ließen die EU-Kommission Rumänien in vier und Bulgarien in sechs Punkten Vorgaben machen. Jährlich müssen beide Regierungen Rechenschaft über das Erreichte ablegen, alle sechs Monate will die Kommission berichten. Notfalls werden noch mehr Rechte ausgesetzt.

Ursprünglich sollten Bulgarien und Rumänien zusammen mit den anderen ost- und südosteuropäischen Staaten der EU bereits am 1. Mai 2004 beitreten. Das Aufnahmedatum wurde aber wiederholt verschoben.