Neuer Versuch

Brüchige Waffenruhe im Gazastreifen

Israel und die Palästinenser haben eine Waffenruhe für den Gazastreifen vereinbart. Sie trat Sonntagfrüh in Kraft, erwies sich aber bald als brüchig: Militante Palästinenser griffen Israel erneut mit Raketen an. Der palästinensische Präsident Abbas verurteilte das. Israels Premier Olmert wies die Streitkräfte an, sich noch zurückzuhalten. Die Truppen waren zuvor aus dem Gazastreifen abgezogen.

Zu den neuerlichen Angriffen, bei denen niemand verletzt wurde, bekannten sich Mitglieder des Islamischen Jihads und der Hamas. Ein Sprecher der von der Hamas-geführten palästinensischen Regierung erklärte dagegen, alle bewaffneten Gruppen hätten einer Waffenruhe zugestimmt. Bei den Verstößen handle es sich um Einzeltaten, hieß es weiter.

Waffenstillstand trat um 06.00 Uhr in Kraft

Der Waffenstillstand, der um 06.00 Uhr Ortszeit in Kraft trat, war am Samstagabend nach einem Telefongespräch zwischen Olmert und Abbas verkündet worden. Olmerts Sprecherin sagte, Abbas habe mitgeteilt, dass er mit allen palästinensischen Gruppierungen eine Vereinbarung über die Einstellung gewaltsamer Aktionen gegen Israel erzielt habe. Zugleich habe er Olmert ersucht, alle Militäraktionen im Gazastreifen einzustellen und alle Soldaten zurückzuziehen. Dem habe der Regierungschef zugestimmt.

Zu den Verstößen gegen die Waffenruhe am Sonntagmorgen sagte die israelische Regierungssprecherin: "Wir hoffen, dass dies nur anfängliche Probleme sind. Aber wenn Israel angegriffen wird, werden wir reagieren." Ministerpräsident Olmert erklärte später, er wolle dem Abkommen eine Chance geben. Israel könne es sich erlauben, Stärke nicht nur im Kampf, sondern auch in Zurückhaltung zu zeigen, sagte Olmert laut seiner Sprecherin.

Olmert hofft auf Waffenruhe auch im Westjordanland

Olmert drückte die Hoffnung auf eine Ausweitung der Waffenruhe auch auf das Westjordanland aus. "Verantwortung und guter Wille könnten zur Aufnahme ernsthafter Verhandlungen führen, und ich hoffe, dass dies bald geschehen wird", erklärte der Regierungschef. Eine Waffenruhe könne auch den Weg für eine rasche Freilassung des im Juni in den Gazastreifen entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit ebnen, meinte Olmert. Die israelische Offensive im Gazastreifen begann im Juni. Auslöser war die Entführung Shalits durch palästinensische Extremisten.

Verhandlungsangebot und Drohungen

Vor der Verkündung der Waffenruhe stellte die Hamas-Bewegung ein Ultimatum für Verhandlungen mit Israel und drohte mit einer dritten Intifada. Der politische Führer der islamisch-fundamentalistischen Organisation, Khaled Meshaal, erklärte am Samstag in Kairo, er gebe Friedensgesprächen sechs Monate Zeit. Wenn dann keine Einigung erzielt sei, werde sich der Widerstand neu formieren.

Meshaals Äußerungen waren die bisher deutlichste Bestätigung für die Bereitschaft der Hamas, Verhandlungen zwischen Abbas und Israel zu akzeptieren. Zugleich war es das erste Mal, dass Meshaal eine Frist setzte und dies mit einer expliziten Drohung verband.