Sa, 17. November 2018

"Krone"-Kommentar

09.06.2017 16:55

Theresa May: Hochmut kommt vor dem Fall

So ein Rohrkrepierer wie diese vorgezogene Parlamentswahl der Theresa May (Videobericht oben) wird einmal in die Polit-Lehrbücher eingehen. Das Sündenregister ist lang.

Achtmal hatte Theresa May die Absicht zu Neuwahlen bestritten, sie dann aus heiterem Himmel ausgerufen. Auch zum Wahlprogramm hatte sie ihre eigene Partei nur unzulänglich konsultiert und darin soziale Grausamkeiten angesetzt. Sie bot sich dadurch den Gegnern als das "hässliche Gesicht des Konservativismus" an.

Noch ärger: In dem Kritik-Gewitter machte sie eine neuerliche Kehrtwende, zog ihrem Wahlprogramm die schärfsten Nägel und bestätigte damit schwarz auf weiß ihre Kritiker. Den Rest gab ihr die Terrordebatte, in der sie sich für die Versäumnisse während ihrer sechs Jahre als Innenministerin verteidigen musste. TV-Debatten verweigerte sie: "Ich bin die Premierministerin, die anderen sind Kandidaten."

Für Europa ist dieses Wahlergebnis schlecht. Die Brexit-Verhandlungen werden fürchterlich sein. Je schwächer eine Regierung ist, desto weniger flexibel kann sie sein, wenn Kompromisse gefordert sind. Das gilt besonders für die Milliardenrechnung, die London von Brüssel präsentiert wird.

Theresa May muss - so sie nicht vorher zurücktritt - den EU-Austrittsvertrag vor allem in der eigenen Partei durchbringen. Diese hat aber eine Chronik von Anti-Europa-Revolten, die schließlich David Cameron zur fatalen Flucht in Neuwahlen getrieben hatten.

In dem britischen Schlamassel nicht mehr auszuschließen: ein Brexit-Bruch mit der EU ohne Vertrag - Chaos in Europa - oder ein Widerruf des Brexit mithilfe der erstarkten Labour-Partei.

Kurt Seinitz, Kronen Zeitung

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