Zypern-Konflikt

EU gibt Türkei noch bis Dezember Zeit

Im Streit um Zypern hat die EU-Kommission der Türkei eine Frist von fünf Wochen gesetzt. Lenkt Ankara dann nicht ein, will Brüssel "die nötigen Empfehlungen" geben, wie EU-Erweiterungskommissar Rehn in einem am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Bericht ankündigte. Die EU-Staats- und Regierungschefs müssten dann auf ihrem Treffen Mitte Dezember über Sanktionen entscheiden.

Zudem kreidete Rehn der Türkei gravierende Mängel etwa bei der Meinungsfreiheit an. Der türkische Ministerpräsident Erdogan zeigte sich zuversichtlich, dass es nicht zu einem Abbruch der erst vor 13 Monaten begonnenen Beitrittsverhandlungen kommen werde.

Mit ihrer Entscheidung verzichtete die EU-Kommission darauf, schon zum jetztigen Zeitpunkt ein Aus für die Verhandlungen mit der Türkei zu empfehlen. Diese stecken in der bisher tiefsten Krise seit ihrem Beginn im Oktober vergangenen Jahres. Der Streit entzündet sich um die geteilte Mittelmeerinsel Zypern: Ankara weigert sich, wie zugesagt die türkischen Häfen und Flughäfen für den griechischen Süden Zyperns zu öffnen, der seit 2004 EU-Mitglied ist.

Bei der Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und der Republik Zypern habe es "keinerlei Fortschritt" gegeben, kritisiert Rehn in seinem Fortschrittsbericht. Dennoch sei für einen Abbruch der Verhandlungen jetzt noch "nicht der richtige Zeitpunkt". Die EU-Kommission wolle sich nicht "wie der Elefant im Porzellanladen gebärden", solange es noch Hoffnungen auf eine Lösung gebe.

Auch der türkische Regierungschef Erdogan zeigte sich zuversichtlich, dass es nicht zum "Bruch" mit der EU kommen werde. In der Zypern-Frage zeigte er sich allerdings erneut kompromisslos. Er bekräftigte in Ankara seine Forderung nach einem Ende der Isolierung des türkisch besetzten Norden Zyperns, der von der EU nicht anerkannt wird.