Mi, 12. Dezember 2018

Treffen in Koblenz

21.01.2017 20:42

Europas Rechte erhofft sich von Trump Rückenwind

Die europäischen Rechtspopulisten fühlen sich nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten gestärkt. Begleitet vom Protest von rund 5000 Demonstranten kamen ihre bekanntesten Vertreter am Samstag zu einer Tagung im deutschen Koblenz zusammen, um das europäische Wahljahr mit Abstimmungen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland einzuläuten. Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders sprach von einem "patriotischen Frühling" in Europa. Aus Österreich reiste der EU-Abgeordnete der FPÖ, Harald Vilimsky, an.

Der Auftritt von AfD-Vorsitzender Frauke Petry und der Chefin des rechtsextremen französischen Front National, Marine Le Pen, war der erste gemeinsame in Deutschland. Petry warf der Bundesregierung und den EU-Behörden vor, die Bürger einer "Gehirnwäsche" zu unterziehen. Die Freiheit des Individuums und die kulturellen Errungenschaften der europäischen Staaten seien bedroht.

Petry fordert "geistig-moralische Wende"
Technokraten und "Sozial-Ingenieure" würden behaupten, es sei ewiggestrig und unmodern, an seinen Sitten und Traditionen festzuhalten, "zumindest wenn man ein weißer Europäer ist", sagte die AfD-Vorsitzende unter dem Jubel der rund 1000 Anwesenden. Sie forderte eine "geistig-moralische Wende". Ihr Ehemann, der nordrhein-westfälische AfD-Chef Marcus Pretzell, hatte das Treffen gemeinsam mit der EU-Parlamentsfraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) organisiert.

Kritik kam aus dem Bundesvorstand der AfD. Der Parteivorstand habe am Freitag beschlossen, keine Gemeinsamkeiten mit Parteien wie dem französischen Front National zu suchen, zitierte das Redaktionsnetzwerk Deutschland Jörg Meuthen, der die Partei gemeinsam mit Petry leitet. Er sagte: "Wir sind gut beraten, eine gewisse Distanz zum FN zu wahren, unter anderem wegen Marine Le Pens protektionistischer Wirtschaftspolitik."

Auch Spitzenpolitiker bei Gegenprotest
Gegen den Kongress protestierten auch Spitzenpolitiker der Bundestagsparteien, darunter neben SPD-Chef Sigmar Gabriel die Grünen-Vorsitzende Simone Peter.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) forderte die Teilnehmer der Kundgebung zu Widerspruch gegen rechte Thesen auf: "Es ist Zeit, dass keiner mehr zu Hause bleibt." Die Menschen sollten aufstehen für ein freiheitliches und friedfertiges Europa. Vor der Kongresshalle sangen die Demonstranten die Europahymne "Ode an die Freude", begleitet von Mitgliedern der Rheinischen Philharmonie.

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