Mo, 20. August 2018

Straner-Prozess

25.11.2016 17:13

Therme genoss "Rückenwind" aus Graz

"Johann Straner will das Bild eines überforderten Bürgermeisters zeichnen, der sich auf seine Berater verlassen hat", sagte Staatsanwalt Walter Plöbst am Freitag, dem zweiten Tag des Fohnsdorf-Prozesses am Landesgericht Leoben. Doch Beamte der Gemeindeaufsicht widerlegten im Zeugenstand das Bild. Bei der Errichtung der Therme freilich hatte Straner den Rückhalt der Landespolitik.

"Ich hatte nicht den Eindruck, einen Bürgermeister vor mir zu haben, der nicht wusste, wo er nachschauen musste", meinte ein hochrangiger Landesbeamter im Zeugenstand und berichtete von einem "Schlüsselerlebnis" während der Gemeindeprüfung 2009: Damals habe Straner bei einem Gespräch plötzlich einen Kommentar zur Gemeindeordnung aus der Schreibtischlade gezogen, um zu belegen, dass er keinen Fehler gemacht habe. "Als ich ihn darauf hinwies, dass das eine alte Version ist, zog er auch die neue Version aus der Lade. Ich hatte das Gefühl, er wollte mich als jungen Bediensteten aufs Glatteis führen…"

Mahnungen der Prüfer blieben ungehört
Generell stützten die Aussagen der Beamten die Anklage der Staatsanwaltschaft Leoben, die Straner Amtsmissbrauch und Untreue vorwirft. Demnach hätte es jedenfalls die Genehmigung des Landes für zwei Kredite über insgesamt drei Millionen Euro zum Thermenbau benötigt, da der Gemeindehaushalt damals bereits ein Minus aufwies. Auch Tilgungszahlungen an eine kreditgebende Bank ohne Gemeinderatsbeschlüsse seien nicht rechtens gewesen.

Straner behielt diese Vorgangsweise sogar während der laufenden Prüfung bei, "obwohl ich zweimal nachdrücklich darum gebeten hatte, es nicht zu tun", wie ein Prüfer erzählte. Nach diesem Vorfall gab es erstmals Überlegungen, den Gemeinderat aufzulösen, was dann ein Jahr später auch passierte.

Landesregierung gab Sanktus für Therme
Die Verhandlung am Freitag verdeutlichte aber auch, dass der Bau der Therme mit Sanktus der damaligen Landesregierung, insbesondere von Landeshauptmann Franz Voves, erfolgte. Die Gemeinde übernahm 2006 - trotz angespannter Finanzlage - Haftungen über 18 Millionen Euro. Ein Landebeamter verfasste eine negative Stellungnahme zu diesem Vorhaben, kurz darauf gab die Landesregierung dennoch grünes Licht...

Der Prozess in Leoben wird mit weiteren Zeugen am Montag fortgesetzt. Ein Urteil wird für Mittwoch erwartet.

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