Mo, 23. Juli 2018

Neues Einreisesystem

16.11.2016 09:23

So will uns die EU künftig vor Terror schützen

Im Kampf gegen den internationalen Terror setzt die EU künftig - nach dem Vorbild der USA - auf elektronische Einreisegenehmigungen, die vor der Abreise eingeholt werden müssen. Dadurch solle nicht nur illegale Migration unterbunden werden, auch die Einschleppung von Krankheiten wolle man damit verhindern, berichtete die "Welt" am Mittwoch.

Laut Kommissionsbehörde soll das Ausfüllen der entsprechenden Anträge "zehn Minuten" dauern. Neben den üblichen Angaben zu Person und Wohnort der Antragsteller werde auch nach dem Gesundheitszustand, Vorstrafen, Ausweisungsbescheiden (durch EU-Staaten) und früheren Aufenthalten in Kriegsgebieten gefragt, hieß es.

Die Entscheidung über eine Reisegenehmigung fällen anschließend die Behörden in den jeweiligen Mitgliedsstaaten. Bei der Überprüfung der Daten sollen sie auf zahlreiche Datenbanken wie etwa jene von Europol sowie das Schengen-Informationssystem oder das Europäische Strafregister-Informationssystem (Ecris) zurückgreifen können. Eine positive Bescheinigung ist anschließend fünf Jahre gültig. Die Genehmigung soll für Menschen ab 18 Jahren fünf Euro kosten und unter anderem per Kreditkarte bezahlt werden können.

"Risiko für illegale Migration bestimmen"
Der endgültige Verordnungsentwurf soll in Kürze von der EU-Kommission vorstellt werden. "Das vorgeschlagene Reiseinformations- und -autorisierungssystem (Etias) wird eine Maßnahme der EU beim Grenzübertritt für Angehörige aus Drittstaaten sein, die ohne Visum einreisen können. Das System würde es ermöglichen zu bestimmen, ob die Anwesenheit solcher Personen auf dem Gebiet der Mitgliedsstaaten ein Risiko für illegale Migration, die Sicherheit oder für die öffentliche Gesundheit darstellt", heißt es darin.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte der "Welt", Etias werde "unsere Sicherheits- und Migrationspolitik miteinander verbinden". Die große Mehrheit der visumfrei Reisenden werde "genauso bequem wie vorher zu uns kommen können". Aber die EU werde künftig "in der Lage sein, Sachverhalte herauszufinden und, bevor sie die Grenze erreichen, jene zu stoppen, die ein Sicherheits- oder Gesundheitsrisiko oder das Risiko einer illegalen Einreise bedeuten".

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