Panne bei Wahlkarten

Kaputte Kuverts: Entwarnung vom Innenministerium

Das Innenministerium gibt Entwarnung in Sachen schadhafter Wahlkarten für die Bundespräsidentenwahl am 2. Oktober: "In der Früh hat es so ausgesehen, als würden es unter 1000 bleiben, und ich gehe davon aus, dass es unter 1000 bleiben", sagte Robert Stein, Wahlleiter im Innenministerium, am Dienstag.

In den vergangenen Tagen waren bei der Kontrolle der Wahlkarten durch die Gemeinden an die 1000 schadhafte Kuverts gemeldet worden. Ins Rollen kam die Sache vergangenen Freitag, als eine Wahlkarte mit schadhaftem Klebestreifen aufgetaucht war. Nach weiteren Kontrollen in den Gemeinden am Dienstag gab Stein nun Entwarnung. Zugleich hofft der Wahlleiter, dass sich die Klebestreifen nicht noch zu einem späteren Zeitpunkt auflösen.

Leitfaden für korrekte Abwicklung der Wahl
Innenminister Wolfgang Sobotka und Stein präsentierten am Dienstag bei einer Konferenz mit 200 Landes- und Bezirkswahlleitern aus ganz Österreich einen Leitfaden zur korrekten Abwicklung der Wiederholung der Bundespräsidentenwahl. Für Wahlbeisitzer wurde darüber hinaus ein eigenes Schulungs- und E-Learning-Tool entwickelt.

Wahlbehördenmitglieder können auf Basis von Kontrollfragen zum Ablauf der Wahl ihr Wissen über ihre Aufgaben vertiefen. "Das E-Learning-Tool besteht aus zwei Kursen: einem für Mitglieder der Sprengelwahlbehörden und einem für die Mitglieder der Bezirkswahlbehörden", sagte Stein. Eine Verpflichtung zur Teilnahme an dem E-Learning-Tool besteht für die Wahlbeisitzer nicht: "Das Gesetz sieht eine Schulung oder eine Verpflichtung zur Teilnahme an einer Schulung nicht vor", so der Wahlleiter.