Revolution ade

Janukowitsch soll neuer Regierungschef werden

Gut vier Monate nach der Parlamentswahl will der ukrainische Präsident Juschtschenko seinen pro-russischen Rivalen Viktor Janukowitsch zum neuen Regierungschef ernennen. Juschtschenko sagte in der Nacht zum Donnerstag nach einem Treffen mit Janukowitsch, dieser werde ein Memorandum der nationalen Einheit unterzeichnen, das die innen- und außenpolitische Kompetenzen des Präsidenten festschreibe.

Am Mittwochabend war die von der Verfassung festgelegte Frist ausgelaufen, innerhalb derer sich Juschtschenko entscheiden musste, ob er Janukowitsch mit der Regierungsbildung beauftragt oder das Parlament auflöst. Die Ukraine befindet sich seit Monaten in einer politischen Krise, da nach der Parlamentswahl Ende März bisher keine Regierungsbildung gelungen ist.

Janukowitsch verlor Wahl 2004
Mitte Juli hatte sich Juschtschenko noch gegen Janukowitsch als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs gesperrt. Dessen pro- russische "Partei der Regionen" hatte gemeinsam mit den Kommunisten und den Sozialisten eine Koalition geschmiedet, nachdem die von Juschtschenko favorisierte Neuauflage eines Bündnisses der Kräfte der "Orangenen Revolution" vom Dezember 2004 gescheitert war. Das Bündnis unter Führung von Janukowitsch war erst möglich geworden, nachdem die Sozialisten aus der ursprünglichen geplanten pro- westlichen Koalition mit Julia Timoschenko als Ministerpräsidentin ausgeschert waren und sich Janukowitsch angeschlossen hatten.

Juschtschenko und Janukowitsch waren bei der Präsidentenwahl 2004 gegeneinander angetreten. Nach massivem Wahlbetrug von Seiten des Janukowitsch-Lagers, der vom damaligen Staatspräsidenten Kutschma unterstützt wurde, hatten die Galionsfiguren Juschtschenko und Timoschenko wochenlange Proteste angeführt, die den friedlichen Machtwechsel in der Ukraine einleiteten. Die Wiederholung der Wahl gewann der von der "Orangenen Revolution" getragene Juschtschenko.