Keine Einigung

Welthandelsgespräche in Genf gescheitert

Nach fast fünf Jahren zäher Verhandlungen sind die Welthandelsgespräche vorerst gescheitert. Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy (siehe Foto), sagte am Montag in Genf, er empfehle den Mitgliedsländern eine "Aussetzung" der Runde, um ihnen Zeit für ein "ernsthaftes Nachdenken" zu geben. Zurzeit gebe es offenbar nicht den politischen Willen für echte Verhandlungen.

Zuvor war ein neuer Einigungsversuch zwischen sechs der wichtigsten WTO-Mitglieder fehlgeschlagen. Sie hatten seit Sonntag nach einem Ausweg aus den festgefahrenen Verhandlungen gesucht.

Seit Sonntag hatten die Vertreter der Handelsnationen Australien, Brasilien, Indien, Japan und der USA sowie der Europäischen Union nach einem Ausweg aus den festgefahrenen Verhandlungen gesucht. Die EU-Kommission verhandelt bei der WTO im Namen aller 25 EU-Staaten. Am Montag war auch diese Runde gescheitert.

Industrienationen verweigern Kompromissvorschlag
Die so genannte Doha-Runde war 2001 eingeführt worden, um vor allem Markteintrittsbarrieren für die Entwicklungs- und Schwellenländer zu beseitigen. Die Industriestaaten verlangten allerdings im Gegenzug für den Abbau ihrer Exportsubventionen, ihrer direkten Agrarbeihilfen und Zölle, dass die ärmeren Länder ihre Märkte stärker für Industrieprodukte des Nordens öffnen. Zum Schluss waren insbesondere die USA nicht bereit, ihre Schutzmechanismen für bestimmte Agrarprodukte zu lockern.

Pröll macht USA für Verhandlungs-Fehlschlag verantwortlich
EU-Handelskommissar Mandelson kritisierte, die USA seien "nicht zu den geringsten Konzessionen" bereit gewesen. Auch Österreichs Landwirtschaftsminister Pröll sieht die Verantwortung für das Scheitern der Gespräche bei den USA. Wirtschaftsminister Bartenstein warnte vor einem endgültigen Scheitern der Doha-Runde und sieht wie Lamy den "Ball in Washington".