Streitigkeiten

Außenminister D’Alema droht mit Rücktritt

Der italienische Außenminister D'Alema hat wegen Meinungsverschiedenheiten in der Regierungskoalition über die Neufinanzierung der Mission in Afghanistan mit seinem Rücktritt gedroht. "Ich bin zum Rücktritt bereit, wenn es in der Koalition über Afghanistan und Außenpolitik keine Einigung gibt", wurde D'Alema von der römischen Tageszeitung "La Repubblica" zitiert.

Am kommenden Montag beginnt in der Abgeordnetenkammer die Debatte über die Neufinanzierung der Mission in Afghanistan. Danach folgt die Diskussion im Senat, wo die Regierungskoalition um Ministerpräsident Prodi über eine hauchdünne Mehrheit verfügt.

Acht Senatoren der Grünen und der altkommunistischen Rifondazione, die seit jeher stark pazifistische Positionen vertreten, weigern sich, für das Dekret zur Verlängerung der Mission in Afghanistan zu stimmen, die die Regierung Prodi vor zwei Wochen über die Bühne gebracht hatte. Sie lehnen jegliche Beteiligung an einem Kriegseinsatz ab. Da Prodis Koalition im Senat über eine knappe Mehrheit von nur zwei Stimmen verfügt, ist der Ministerpräsident in Bedrängnis.

Außenminister D'Alema betonte, es sei die moralische Pflicht Italiens, die Friedensmission in Afghanistan zu verlängern. "Auf dem Spiel steht die Glaubwürdigkeit der Regierungskoalition. Eine Allianz, die die außenpolitischen Beschlüsse der Regierung nicht unterstützt, ist undenkbar. Wir haben Verpflichtungen mit der NATO, die wir halten werden", so D'Alema.