Menschenrechte

Erste Sitzung des UNO-Menschenrechtsrats

UNO-Generalsekretär Annan hat am Montag in Genf die konstituierende Sitzung des neuen UNO-Menschenrechtsrats eröffnet. Der Rat, der die UNO-Menschenrechtskommission ersetzt, sei eine großartige Chance für die Vereinten Nationen, ihren Kampf für die Menschenrechte zu erneuern, sagte Annan. Der Rat ist als Unterorgan der Vollversammlung höher gestellt als die bisherige Kommission.

"Der Rat gibt der UNO und mit ihr der Menschheit die Möglichkeit, den Kampf für die Menschenrechte mit erneuertem Elan zu führen", erklärte Annan. Die Mitglieder müssten jedoch die politischen Machtspiele der abgelösten Menschenrechtskommission vermeiden.

Der Präsident der UNO-Vollversammlung, Jan Eliasson, sprach von einem historischen Moment. Die Mitglieder müssten nun der Welt zeigen, dass der Rat einen Neustart für die Arbeit innerhalb der Vereinten Nationen für die Menschenrechte bedeute, sagte Eliasson.

An der konstituierenden Sitzung nahm auch Außenministerin Plassnik für den österreichischen EU-Ratsvorsitz teil. Mit dem Menschenrechtsrat werde "ein wichtiger Schritt zur Stärkung des universellen Menschenrechtsschutzes und zur Reform der Vereinten Nationen verwirklicht. Zentrales Ziel der EU ist dabei, dass der neue Rat Menschenrechtskrisen frühzeitig erkennt und wirksam begegnet und damit einen echten menschenrechtlichen Mehrwert darstellt", hatte Plassnik im Vorfeld erklärt.

Zum Präsidenten der neuen UNO-Institution wurde einstimmig der mexikanische UNO-Botschafter Luis Alfonso de Alba gewählt. Der Rat soll effektiver als die bisherige Menschenrechtskommission für die Achtung der Grundrechte und -freiheiten eintreten. Dazu wird er mehr und deutlich längere Treffen ansetzen als die alte Kommission.