EU-Gipfel

Antrag auf Erweiterungs- Bremse abgelehnt

"Keine Bremse" für die Bereitschaft der EU, neue Mitglieder aufzunehmen, falls sie dazu in der Lage ist. Das waren die Schlussworte von Kommissionspräsident Barroso auf dem EU-Gipfel zur Erweiterungsfrage.

Vorher hatte sich hinter den Türen des EU-Gipfeltreffens offenbar ein dramatisches Ringen abgespielt. Der Vorschlag von EU-Ratspräsident Schüssel, die Aufnahmefähigkeit der EU als ein eigenes Kriterium herauszustreichen, wurde von Großbritannien, Schweden und einigen Osteuropäern abgeschmettert.

Das Wort "Kriterium" wurde ausdrücklich aus dem Auftrag herausgenommen, den die Staats- und Regierungschefs an die EU-Kommission erteilten. Die EU-Kommission soll bis Herbst die weitere Aufnahmefähigkeit der Union definieren.

Antrag verwässert
Schüssel und Chirac würden darin gerne Kriterien wie Kostenfragen und demokratiepolitische Verträglichkeit, sprich: öffentliche Meinung, festgehalten sehen. Ihr Vorstoß wurde aber auf dem EU-Gipfel verwässert, stattdessen heißt es, dass der Erweiterungsprozess "der Öffentlichkeit in der Union besser erklärt werden soll".