So, 19. August 2018

Regierung abgewählt

09.11.2015 11:28

Myanmar: Opposition vor großem Triumph

Zwar lässt das Wahlergebnis nach den historischen Parlamentswahlen in Myanmar noch auf sich warten, doch die Regierungspartei hat bereits ihre Niederlage eingestanden. "Wir haben verloren", sagte der amtierende Chef der Solidaritäts- und Entwicklungspartei, Htay Oo, am Montag. Seine Partei werde den Ausgang der ersten freien Wahl seit 25 Jahren akzeptieren. Tatsächlich deutet alles auf einen Erdrutschsieg von Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hin.

Suu Kyis Nationalliga für Demokratie (NLD) zeigte sich in ihrer Parteizentrale siegesgewiss, wollte aber nicht zu früh jubeln. "Es ist zu früh, unseren Kandidaten zu gratulieren, aber ihr habt sicher alle eine Vorstellung, wie die Ergebnisse aussehen", sagte die Vorsitzende am Montag. Niemand solle aber herumprahlen, das verletze die Gefühle der Verlierer. Es sei aber von rund 80 Prozent der Sitze im Parlament für die NLD die Rede.

NLD-Triumph auch bei letzter freier Wahl im Jahr 1990
Die NLD hatte auch 1990 die bisher letzte freie Wahl im früheren Burma gewonnen. Der Sieg wurde jedoch vom Militär nie anerkannt. Diesmal dürfte der Triumph aber wohl nicht mehr durchkreuzt werden, auch wenn mehrere Parteien wegen möglicher Manipulationen mit Stimmzetteln protestiert haben.

Präsident Thein Sein und Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing hatten vor der Wahl versichert, sie würden das Ergebnis anerkennen, wie auch immer es ausgehe. Die Wahlbeobachter der EU waren am Sonntag nach einem erstem Eindruck zufrieden mit der Stimmabgabe. Delegationsleiter Alexander Graf Lambsdorff betonte aber, dass die Wahl mit Schließung der Wahllokale nicht beendet sei. Überwacht würden auch die Auszählung und die Übermittlung der Ergebnisse. "Die Frage ist, wie die unterlegene Seite mit dem Ergebnis umgeht", meinte er.

Kerry: "Wahlen weit davon entfernt, perfekt zu sein"
US-Außenminister John Kerry sagte am Montag in Washington, die hohe Wahlbeteiligung bei dem Votum sei ein Zeichen für "den Mut und die Aufopferung" der Menschen in dem seit Jahrzehnten vom Militär regierten Land. Die Wahlen seien freilich weit davon entfernt, "perfekt" gewesen zu sein.

Es habe "wichtige strukturelle und systembedingte Hindernisse" für eine demokratische Wahl gegeben. Kerry verwies unter anderem darauf, dass ein bestimmter Anteil der Sitze im Parlament von vornherein für Militärvertreter reserviert war. "Wir werden die Auszählung weiter beobachten", fügte er hinzu.

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