Mo, 18. Juni 2018

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10.09.2015 22:54

Iran-Atomdeal: Blockade im US-Senat gescheitert

Im US-Senat ist eine Blockade des umstrittenen Atomabkommens mit dem Iran bereits im ersten Anlauf gescheitert. Die Republikaner verpassten am Donnerstag die benötigte Mehrheit für einen Gesetzentwurf, der die internationale Vereinbarung mit Teheran ablehnen sollte. Die Parlamentskammer stimmte knapp mit 58 zu 42 Stimmen gegen das Vorhaben, nötig waren 60 Stimmen.

Präsident Barack Obama hatte sich in den vergangenen Wochen bereits die entsprechenden Stimmen seiner demokratischen Parteikollegen gesichert. Nach der Vereinbarung der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran hat der Kongress, der sich in dem jahrelangen Streit ein gesetzliches Mitspracherecht gesichert hatte, noch bis zum 17. September Zeit, das Abkommen zu kippen. Nach der Abstimmung im Senat vom Donnerstag scheint jedoch ausgeschlossen, dass etwa ein weiterer Anlauf der Republikaner aus dem Abgeordnetenhaus Erfolg haben könnte.

In der Vereinbarung hatten sich die Verhandlungspartner darauf geeinigt, dass der Iran seine zur Uran-Anreicherung nötigen Zentrifugen für die nächsten zehn Jahre deutlich verringert und auch die Uran-Bestände drastisch reduziert werden. Außerdem bekommen die Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde großflächigen Zugang zu allen Atomanlagen des Landes. Im Gegenzug werden die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran schrittweise aufgehoben.

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