Di, 23. Oktober 2018

Mahnung aus dem Iran

03.09.2015 12:54

Khamenei: Atom-Deal nur bei Sanktionsaufhebung

Für den obersten geistlichen Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, wird es keine Zustimmung zum Wiener Atomabkommen vom 14. Juli geben, wenn nicht alle gegen Teheran verhängten Sanktionen aufgehoben werden. Bei einem Treffen mit Mitgliedern des Expertenrates am Donnerstag in Teheran sagte Khamenei nach Angaben des staatlichen Senders Press TV, die Verhandlungen mit den fünf UNO-Vetomächten plus Deutschland seien geführt worden, um eine vollständige Aufhebung der Sanktionen zu erreichen.

Khamenei verurteilte Aussagen von US-Regierungsvertretern, wonach Strafbestimmungen gegen den Iran aufrechterhalten bleiben sollten. Damit hätten die Atomverhandlungen keinen Sinn gehabt, sagte er.

Zudem sprach sich der Revolutionsführer dafür aus, dass das Parlament über den Atom-Deal abstimmen sollte. Dieses sollte ein Wort mitzureden haben. Er wolle den Abgeordneten nicht sagen, ob sie dem Abkommen zustimmen oder es ablehnen sollen. "Es ist an ihnen, zu entscheiden", sagte Khamenei.

Irans Parlament von Hardlinern dominiert
Das iranische Parlament wird derzeit von Hardlinern beherrscht, von denen viele scharfe Kritik an dem Abkommen geäußert haben, das von der als gemäßigt geltenden Regierung von Präsident Hassan Rohani ausgehandelt wurde. Der Deal sei nachteilig für den Iran, Außenminister Mohammad Javad Zarif habe dem Westen zu sehr nachgegeben, lautet der Tenor.

Die Abgeordneten hatten im Sommer in einer Abstimmung beschlossen, sich dem Urteil Khameneis über den Atom-Deal nicht zu widersetzen.

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