15.05.2006 18:07 |

Amtsantritt

Napolitano ist neuer Präsident Italiens

Der ehemalige Kommunist Giorgio Napolitano hat am Montag seinen Amtseid als neuer italienischer Staatspräsident abgelegt. Auf einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Abgeordnetenhaus schwor der 80-Jährige, sein Amt zum Wohl der Republik und mit Respekt für die Verfassung auszuüben. Napolitanos Amtsantritt macht den Weg für die Bildung der künftigen Mitte-Links-Regierung frei.

Zu Beginn der Vereidigungszeremonie läutete traditionsgemäß die Glocke des Palazzo Montecitorio, dem Sitz der Abgeordnetenkammer. Napolitano wurde von den Präsidenten der Kammer und des Senats, Fausto Bertinotti und Franco Marini, empfangen. An der Vereidigungszeremonie nahm auch Wahlverlierer Silvio Berlusconi teil. Es wird erwartet, dass Napolitano in den kommenden Tagen dem designierten Ministerpräsidenten Romano Prodi offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Bevor Prodi mit der Regierungsarbeit beginnen kann, muss er Vertrauensabstimmungen in beiden Parlamentskammern bestehen. Angesichts der äußerst knappen Mehrheit von nur zwei Mandaten gilt die Abstimmung im Senat  als schwierig. Der noch amtierende Regierungschef Berlusconi hat eine harte Opposition angekündigt. In Italien muss jedes Gesetz auch den Senat passieren.

Napolitano war am vergangenen Mittwoch im vierten Durchgang von der Wahlversammlung gewählt worden. Er war von Prodis Mitte-Links- Bündnis vorgeschlagen worden. Der ehemalige Innenminister und Senator auf Lebenszeit ist der erste Ex-Kommunist an der Spitze Italiens. Er folgt Carlo Azeglio Ciampi als Staatsoberhaupt nach.