Spät, aber doch

Berlusconi tritt zurück

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist am Dienstag zurückgetreten. Drei Wochen nach den Parlamentswahlen, die seine Mitte-Rechts-Allianz knapp verloren hatte, hat Berlusconi bei Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi formell seinen Rücktritt eingereicht. Ciampi bat Berlusconi, die Amtsgeschäfte weiterzuführen, bis die Mitte-Links- Allianz seines designierten Nachfolgers Romano Prodi die Regierung übernimmt.

Zuvor hatte sein Herausforderer bei der Parlamentswahl und wahrscheinliche Amtsnachfolger Romano Prodi seine beiden Kandidaten bei der Wahl der Parlamentspräsidenten knapp durchgebracht. Danach erkannte Berlusconi seine Wahlniederlage erstmals offiziell an.

Zwischen den Parteienlagern ist unterdessen ein heftiger Streit um die Mitte Mai anstehende Wahl des Staatspräsidenten ausgebrochen. Wie das italienische Fernsehen am Montag berichtete, wollen die einflussreichen Linksdemokraten im Prodi-Lager ihren Vorsitzenden Massimo D'Alema durchsetzen. Dagegen drohte Berlusconi indirekt mit dem Druck der Straße. Gegen eine solche "Diktatur der Mehrheit (...) wird es eine totale Opposition nicht nur im Parlament geben", kündigte Berlusconi an. Der frühere Kommunist D'Alema war von 1998 bis 2000 Ministerpräsident.