Pegida-Demo in Linz

Pühringer: “Extremismus hat in OÖ keinen Platz”

06.02.2015 17:01

Nach der umstrittenen ersten Pegida-Demo in Wien am vergangenen Montag steht am Sonntag der erste Pegida-"Spaziergang" in Linz auf dem Programm: Bis zu 300 Teilnehmer werden bei der Demo in der oberösterreichischen Landeshauptstadt erwartet, ein im Vorfeld erwogenes Verbot ist vom Tisch. Bei der vom Bündnis "Linz gegen Rechts" veranstalteten Gegen-Demo rechnet die Polizei mit rund 1.000 Teilnehmern. Landeshauptmann Josef Pühringer mahnte im Vorfeld ein, das Miteinander vor das Gegeneinander zu stellen.

"Extremismus hat in Oberösterreich keinen Platz", stellte Pühringer am Freitag in einer Presseaussendung klar. Das oberösterreichische Klima, gemeinsame Lösungen zu suchen, gelte im Besonderen für den Bereich der Integration, so der Landeshauptmann.

Manfred Haimbuchner, FPÖ-Landeschef in Oberösterreich, verteidigte das Demonstrationsrecht, die freie Meinungsäußerung und das Versammlungsrecht. Er sprach sich in einem am Freitag veröffentlichten "Standard"-Interview gegen das Verbieten aus, stellte aber gleichzeitig fest: "Ich kann die Glatzen in der ersten Reihe nicht mehr sehen."

Pegida Oberösterreich stellt "Hausregeln" für Demo ins Netz
Auf der Facebook-Seite von Pegida Oberösterreich appellieren die Veranstalter im Vorfeld des "Spaziergangs" an die Teilnehmer, sich friedlich zu verhalten. Zudem finden sich dort auch "Hausregeln": Alkohol, Pyrotechnik und Uniformen seien ebenso unerwünscht wie fremdenfeindliche und rassistische Parolen, Gesten oder Plakate sowie Fahnen und Banner "von Parteien, Bewegungen oder sonstigen Organisationen".

Bei der Wiener Pegida-Demo am vergangenen Montag waren unter anderem der Hitlergruß und der sogenannte Kühnengruß beobachtet worden, die Polizei wertet nun umfangreiches Bild- und Videomaterial aus.

1.000 Teilnehmer bei Gegen-Demo erwartet
Das Bündnis "Linz gegen Rechts" veranstaltet am Sonntag eine Gegendemonstration, bei der die Polizei mit rund 1.000 Teilnehmern rechnet. Das Bündnis, in dem etliche SPÖ-nahe, grüne, kommunistische und gewerkschaftliche Gruppen, aber auch beispielsweise Pax Christi und die Alevitische Kulturgemeinde vertreten sind, startet seine Kundgebung unter dem Titel "Kein Meter für Pegida! Naziaufmarsch stoppen!" um 14 Uhr am Linzer Hauptplatz. Dann führt der Weg zum Hauptbahnhof, wo sich um 15 Uhr die Pegida-Anhänger sammeln wollen.

Die KPÖ hatte im Vorfeld ein Verbot der Pegida-Veranstaltung verlangt. Dieses wurde zwar geprüft, aber nicht verhängt. Polizei-Sprecher David Furtner erklärte am Freitag, beide Seiten würden sich kooperativ zeigen. Aufgrund des unwirtlichen Wetterberichts rechnet die Exekutive Furtner zufolge eher mit weniger denn mit mehr Teilnehmern.

Linzer Bürgermeister hält Pegida-Demo für "entbehrlich"
Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) hält den Aufmarsch für "entbehrlich", ähnlich äußerte sich die grüne Landessprecherin Maria Buchmayr. Sie forderte von der FPÖ eine klare Abgrenzung, die Freiheitlichen wollten diesbezüglich jedoch keine Stellungnahme abgeben.