Rückzieher

USA wird doch keine Waffen an die Ukraine liefern

(Bild: APA/EPA/ANASTASIA VLASOVA)

In der Diskussion um US-Waffenlieferungen an die Ukraine hat Washington einen Rückzieher gemacht. Es sei unrealistisch anzunehmen, die USA könnten genügend Hilfe leisten, damit die ukrainischen Streitkräfte mit Russland militärisch gleichziehen könnten, sagte Regierungssprecher Josh Earnest am Dienstag. Washington setze vielmehr auf eine diplomatische Lösung der Krise mit Russland.

Zuvor hatte es in Washington Spekulationen gegeben, die Regierung neige dazu, ihre bisherige Linie aufzugeben und Waffen an Kiew zu liefern. Im Gespräch waren defensive Waffensysteme wie etwa Artillerie-Radar oder Panzerabwehrraketen. Doch Präsidentenberater Ben Rhodes wies dies zurück. Die US-Regierung werde "in naher Zukunft" kein Kriegsgerät an die Ukraine liefern, sagte er dem TV-Sender CNN.

NATO-Vorwürfe an Russland
Die NATO warf unterdessen Russland die anhaltende Lieferung schwerer Waffen in die von Separatisten beherrschten Gebiete in der Ostukraine vor. "Wir haben gesehen, dass in den vergangenen Wochen Hunderte Ausrüstungsgegenstände von Russland in die Ukraine transferiert wurden", sagte NATO-Sprecherin Oana Lungescu in Brüssel. Einige der Waffensysteme seien so kompliziert, dass sie ohne langwieriges Training nicht von Separatisten bedient werden könnten.

Konkret nannte die Sprecherin Boden-Luft-Raketen und hochmoderne Panzer. "Diese schwere Ausrüstung kann nicht einfach so auf dem offenen Markt in Donezk gekauft werden", sagte sie zu Behauptungen aus dem Kreml, dass es solche Waffenlieferungen nicht gebe.

Immer wieder zivile Opfer
Bei den jüngsten Gefechten in der Ostukraine nahmen nach Angaben von Amnesty International beide Konfliktparteien zivile Opfer in Kauf. Zu dem Blutvergießen komme es, weil sowohl die Separatisten als auch die Regierungstruppen Raketen und Mörsergranaten in dicht besiedelten Gegenden abfeuerten, kritisierte die Organisation.