Do, 18. Oktober 2018

Schwieriger Anfang

25.12.2014 10:33

Ukraine-Gespräche in Minsk werden fortgesetzt

Neue Hoffnung auf Frieden in der Ukraine: Nach mehr als dreimonatiger Pause sind die Konfliktparteien zu neuen Friedensgesprächen zusammengetreten. Die Verhandlungen der Ukraine-Kontaktgruppe über eine Waffenruhe, einen Gefangenenaustausch sowie andere Friedensschritte begannen am Mittwoch in der weißrussischen Hauptstadt Minsk hinter verschlossenen Türen.

Zwar hieß es am späten Mittwochabend seitens der Rebellen, dass die Gespräche ergebnislos beendet worden seien, doch am Donnerstagvormittag betonte man, die Verhandlungen würden am Freitag fortgesetzt. Außer den Separatisten äußerte sich zunächst niemand zum Ausgang der Verhandlungen.

Austausch von Gefangenen als wichtiges Thema
Zu Beginn der Gespräche am Mittwoch hatte bereits Valeri Tschali, ein Berater des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, vor allzu großen Erwartungen gewarnt. "Heute sollte man keine Ergebnisse erwarten", sagte er. Bei dem Treffen am Mittwoch hätte es unter anderem um den Austausch aller Gefangenen der Konfliktparteien gehen sollen.

Der ukrainische Geheimdienst SBU erklärte die Bereitschaft, 225 Gefangene auszutauschen, unter ihnen auch russische Staatsbürger. Nach Angaben aus ukrainischen Quellen sind bis zu 690 Ukrainer - Soldaten, Journalisten, Freiwillige und andere - in der Hand von Rebellen.

Telefonkonferenzen und brüchige Waffenruhe
Die Wiederaufnahme der Gespräche in Minsk war bei einer Telefonkonferenz ausgehandelt worden, an der sich neben Poroschenko und dem russischen Staatschef Wladimir Putin auch der französische Präsident Francois Hollande und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel beteiligt hatten.

In dem Minsker Abkommen von Anfang September war unter anderem eine Waffenruhe vereinbart worden, die sich aber als äußerst brüchig erwies. Das Abkommen sah zudem einen Gefangenenaustausch sowie die Einrichtung einer 30 Kilometer breiten Pufferzone vor. Eine neue, am 9. Dezember vereinbarte Waffenruhe wird weitgehend eingehalten.

Bereits mehr als 4.700 Menschen getötet
Die Ukraine wirft ihrem mächtigen Nachbarn vor, die prorussischen Rebellen im Osten der Ukraine mit Kämpfern und Waffen zu unterstützen. In dem Konflikt zwischen Regierungstruppen und Separatisten sind seit April mehr als 4.700 Menschen getötet worden.

Für neue Spannungen zwischen der Ukraine und Russland sorgte der Beschluss des Kiewer Parlaments am Dienstag, den Status der Ukraine als blockfreies Land aufzugeben. Dies wurde als hochsymbolischer Schritt hin zu einem NATO-Beitritt gewertet. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach von einem "absolut kontraproduktiven Schritt", der dazu beitrage, "das Klima der Konfrontation weiter anzuheizen".

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