Wegen Luxuspension
ORF beteiligt sich an Prozess gegen Wrabetz
Am Tag der großen Direktorenwahl geht es am Küniglberg Schlag auf Schlag: Nur Minuten nach dem Rücktritt von Stiftungsrats-Vize Gregor Schütze, kündigte Ingrid Thurnher an, sich Klagen gegen ihren Vor-Vorgänger, Ex-ORF-Boss Alexander Wrabetz, anzuschließen ...
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Der ORF zieht im Streit um eine Zusatzpension für den früheren ORF-Manager Pius Strobl rechtliche Konsequenzen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat sich den Ermittlungen gegen Strobl und Ex-Generaldirektor Alexander Wrabetz als Privatbeteiligter angeschlossen.
„Auch nach der nunmehr vorliegenden Einschätzung des ORF-Rechtsvertreters ist die Vereinbarung über die Zusatzpension für Pius Strobl mangels Genehmigung im Stiftungsrat nicht wirksam zustande gekommen“, verlas die Noch-Generaldirektorin Ingrid Thurnher nach der Sitzung. Der ORF bereitet daher eine negative Feststellungsklage vor, die demnächst eingebracht werden soll. Damit soll gerichtlich geklärt werden, dass aus der Pensionszusage keine entsprechende Verpflichtung besteht.
Ziel ist es, wirtschaftlichen Schaden vom ORF abzuwenden.
Stellungnahme des ORF zur Klage gegen Alexander Wrabetz
ORF kündigt Verfassungsbeschwerde an
Neben dem Streit um die Zusatzpension kündigte der ORF auch rechtliche Schritte gegen die geplante Kürzung seiner Mittel um 93 Millionen Euro an. Zunächst soll eine Anzeige bei der zuständigen Medienbehörde eingebracht werden. Anschließend will der Sender vor den Verfassungsgerichtshof. Man werde „alle Rechtsmittel“ ergreifen. Die Pläne wurden nach der Sitzung des ORF-Stiftungsrats von Generaldirektorin Ingrid Thurnher bestätigt.
Dass der ORF das Budgetloch mit einer Erhöhung der Haushaltsabgabe stopfen wolle, wie es FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler andeutete, wies Thurnher erbost zurück. Das stimme keinesfalls und solch Brüche des Vertrauensverhältnisses seien für sie „inakzeptabel“.
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