GUTEN MORGEN

Wir schaffen das nicht | Kein Migrant im Festland

Wir schaffen das nicht. Was da in der spanischen Exklave Ceuta passiert, dieser Ansturm von fast 60.000 Flüchtlingen - er weckt Erinnerungen an den Sommer 2015, als Europa aus den verschiedensten Richtungen überrannt wurde. Flugs wurden an allen möglichen und unmöglichen Stellen in Österreich Zeltsiedlungen errichtet, Bahnhöfe wie besonders der Wiener Westbahnhof wurden zu Hochburgen der „Willkommenskultur“, deren Ikone Angela Merkel ihr ewig unvergessenes „Wir schaffen das“ in die Welt setzte. Längst wissen wir, dass wir das in Österreich genauso wenig wie in Deutschland schaffen. Die menschliche Flutwelle der 10-er-Jahre hat Europa, besonders Mitteleuropa überschwemmt. Was bleibt: islamistische Unterwanderung, eine gespaltene Gesellschaft, stark wachsende rechte Parteien. Die Integration - weitestgehend gescheitert.

Kein Migrant im Festland. Der Ansturm von Zigtausenden Flüchtlingen aus Marokko auf das spanische Gebiet lässt nun die Wellen hochgehen. Einerseits wird vermutet, dass er von Marokko gesteuert wurde, weil das Land gerade auf Spanien beleidigt ist. Wenigstens scheint es so, dass die EU nun anders als 2015 reagiert. Obwohl Ceuta zwar nicht Teil des Schengen-Raumes ist, verlangt nun etwa Italiens Regierungschefin Meloni, Spanien vorübergehend aus dem Schengen-Raum auszuschließen und Grenzkontrollen einzuführen. Jedenfalls gilt Spanien als Unsicherheitsfaktor in der Migrationspolitik, hat das sozialistisch regierte Land doch erst kürzlich Hunderttausenden Migranten einen Aufenthaltstitel gewährt. So kommen auch aus der österreichischen Bundesregierung von ÖVP-Seite Aufforderungen an Spanien, „dass kein einziger illegaler Migrant auf europäisches Festland gelangt“, wie es Bundeskanzler Stocker formulierte. Wenn das nicht gelingt…

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