„Krone“-Kommentar
Machtbastionen bröckeln: Wenig verbündete VP-Bünde
Für die ÖVP wird es auch in den „schwarzen“ Bundesländern immer schwieriger, sich zu behaupten. Unterschiedliche Interessen der Bünde und „Ausreißer“ spielen mit eine Rolle.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Früher war alles besser. Heißt es. Stimmt nicht. Wenn doch, dann nur teilweise. Früher war auch aus Sicht der ÖVP alles irgendwie viel besser – von der SPÖ ist hier gar keine Rede, die dümpelt seit geraumer Zeit ohnehin nur mehr vor sich hin, nicht nur in Tirol.
Bei der Volkspartei war man stolz auf die Bünde, sozusagen die Flaggschiffe. Da der Arbeiter- und Angestelltenbund, dort der Wirtschaftsbund, dazu der mächtige Bauernbund, der Seniorenbund, die ÖVP-Frauen und natürlich die junge ÖVP. So deckte man eigentlich alle Wählerschichten ab, fuhr jahrelang auch ausgezeichnete Ergebnisse ein.
Länder, die politisch traditionell tief schwarz waren, kämpfen mit allen Mitteln um ihre Vorherrschaft, sind aber dennoch einem Schrumpfprozess ausgeliefert.
Claus Meinert
Die ÖVP-Machtbastionen in Ländern brechen weg
Aber die Zeiten haben sich geändert. Die Machtbastionen der ÖVP in den Ländern brechen langsam weg. Länder, die politisch traditionell tief schwarz waren, etwa Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg, kämpfen mit allen Mitteln um ihre Vorherrschaft, sind aber dennoch einem scheinbar unaufhaltsamen Schrumpfprozess ausgeliefert. Das liegt weniger an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (NÖ), LH Thomas Stelzer (OÖ), LH Markus Wallner (Vlbg) oder in Tirol an LH Anton Mattle, sondern mehr an einzelnen „Ausreißern“, die eher in den Hinterbänken angesiedelt sind, aber teils auch ohne jede Scham „ihr Ding drehen“.
Von Verbündeten zu Konkurrenten entwickelt
Manchen steigt auch die vom Volk verliehene Macht in den Kopf, nicht nur, wenn es sommerlich heiß ist und sie vielleicht ein Glas zu viel getrunken haben. Zudem haben sich die einst so starken Bünde in dieser Partei von Verbündeten zu gegenseitigen Konkurrenten entwickelt. Da der Bauernbund, dort der Wirtschaftsbund, der teilweise diametral andere Interessen verfolgt. Vom Arbeiter- und Angestelltenbund erst gar nicht zu reden. Tirols AK-Präsident Erwin Zangerl lässt grüßen.
Erst als WKÖ-Präsidentin Martha Schultz vorpreschte und „Klartext“ sprach, stärkten ihr alle Bundesländerchefs den Rücken.
Claus Meinert
Rucks und Wolfs fühlen sich wohl im Pelz der ÖVP
Dazu kommen Einzelpersonen, die, wie erwähnt, gerne als „Ausreißer“ bezeichnet werden und angeblich nicht das Gesicht der Partei darstellen („Nein, so sind wir nicht!“). Die glauben, sie können sich (fast) alles leisten. Auch wenn es im Einzelfall lange dauert, irgendwann ist auch für sie „Sperrstund“. Es sind die Rucks und Wolfs (Anmerkung: Tirols Landtagspräsident Jakob Wolf soll einem Wirt mit „Kündigung“ gedroht haben), die sich im Pelz der ÖVP wohlfühlen, sich austoben, auch auffallen. Nicht durch kluge Ideen für das Land oder den Bund, dem sie angehören oder gar vorstehen. Eben anders. Damit fügen sie ihrer Partei immer wieder Schaden zu – meist sogar ohne jede Einsicht.
Was den nun zurückgetretenen Wiener WK-Boss Walter Ruck betrifft, ist es schon erstaunlich, wie lange die WK-Länderchefs da zuschauten, ehe sie sich aus der Deckung wagten. Vor allem, was die weiblichen Chefs Barbara Thaler (Tirol) und Doris Hummer (OÖ) betrifft. Sie hätten eigentlich sofort nach Bekanntwerden von Rucks frauenfeindlichen Aussagen reagieren müssen. Haben sie aber nicht. Erst als WKÖ-Präsidentin Martha Schultz vorpreschte und „Klartext“ sprach, stärkten ihr alle Bundesländerchefs den Rücken. Ein Zeichen von Schwäche.
Eine Partei wächst und wächst, ohne etwas zu tun
So wundert es kaum, dass eine Partei in diesem Land – österreichweit gesehen, aber auch in den Bundesländern – stetig wächst und wächst. Sie schlägt Profit aus all diesen „Auffälligkeiten“, obwohl sie selbst auch immer wieder viel an „Auffälligem“ zu bieten hat. Sie profitiert, obwohl es bei Ideen und Zukunftsprojekten auch viel Luft nach oben gibt. Diese Partei, gemeint ist die FPÖ, muss nur eines tun: Stillhalten! In der ÖVP nannte man das früher gerne „Hände falten, Goschn halten!“
Die anderen Parteien (teils auch die Grünen mit ihren utopischen Ansichten) richten es für sie. Mit internen Streitereien, mit ihren oft unglücklichen Kompromissen bei großen Themen (siehe zuletzt Bundesheer und Zivildiener) und mit den genannten „Ausreißern“ in den einzelnen Bünden, die wochenlang am Sessel kleben und glauben, die Welt sei ungerecht und habe sich gegen sie verschworen. Diesen Leuten fehlt etwas Entscheidendes: Eine nüchterne Betrachtung des Ganzen. Diese hätte womöglich mehr Demut und auch Einsicht zur Folge.
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