Laut dem Innenministerium in Wien gibt es nach dem Anschlag auf die Pride-Party in Berlin am Wochenende „keine Hinweise auf konkrete Gefährdungen“ in Österreich. Die Anzahl der hierzulande aufhältigen Gefährderinnen und Gefährder im islamistischen Extremismus bzw. Terrorismus bewege sich „derzeit im niedrigen dreistelligen Bereich“.
Bei Gefährdern handelt es sich um Personen, die potenziell bereit wären, Gewalt einzusetzen bzw. Anschläge durchzuführen. „Islamistischer Extremismus und Terrorismus ist ein globales Phänomen, das durch die Verbreitung von Informationen und Radikalisierungsprozessen im Internet stark beeinflusst wird“, teilte das Innenministerium weiter mit. Gefährder könnten jederzeit grenzüberschreitend agieren, was die Bedeutung einer regionalen Anzahl relativiere.
„Zunahme an abstrakten Gefahrenpotenzialen“
„Die Gefährdungslage hinsichtlich terroristischer Taten ist aktuell allgemein als hoch anzusehen“, betonte das Innenministerium. Analog zu Europa verzeichne Österreich „eine Zunahme an abstrakten Gefahrenpotenzialen, aber auch an konkreten Gefahrenlagen“. Somit gelte europaweit eine generelle, hohe latente Warnstufe. Das Innenministerium betonte jedoch: „Aktuell liegen jedoch keine Hinweise auf konkrete Gefährdungen vor.“ Derzeit herrscht Terrorwarnstufe 4 von 5. Diese Stufe gilt übrigens seit Oktober 2023 – als Folge des Terrorangriffs auf Israel und der weiteren Eskalation im Nahen Osten.
Die Vorfälle in Berlin erinnern an die Anschlagspläne auf die Wiener Regenbogenparade am 17. Juni 2023. In diesem Zusammenhang wurden Mitte Juli in St. Pölten zwei Brüder im Alter von 20 und 23 Jahren schuldig gesprochen. Sie erhielten wegen terroristischer Vereinigung und krimineller Organisation sechs Monate bzw. ein Jahr bedingte Haft.
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