Mo, 20. August 2018

Finanzverstrickungen

01.10.2014 20:25

Britischer Kommissar blitzt bei EU-Parlament ab

Das Europaparlament hat vorerst kein grünes Licht für den designierten britischen EU-Kommissar Jonathan Hill (Bild) gegeben. "Finanzkommissar Hill wurde im Ausschuss nicht bestätigt. Keine Abstimmung, zweites Hearing wird organisiert", schrieb der grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon am Mittwoch auf Twitter. In anderen Delegationen hieß es, Hill müsse noch einmal vor dem EU-Parlament antreten, das Format sei noch unklar.

Reimon teilte mit, es werde eine "Aussprache" mit dem Ausschuss geben, "Bedingungen werden gerade verhandelt". Auch gegen die designierte tschechische EU-Justizkommissarin Vera Jourova gibt es offenbar Bedenken. Eine Entscheidung des zuständigen EU-Parlamentsausschusses sei auf Montag vertagt worden, hieß es in Parlamentskreisen.

Berater Hill zu eng mit Hochfinanz verstrickt?
Schon als der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Anfang September sein Team bekannt gegeben hatte, hagelte es Kritik an Hill. Er sei als Mitbegründer einer Beratungsfirma mit Kunden aus der Hochfinanz zu eng mit der Finanzbranche verstrickt, um als Kommissar für Finanzstabilität, Finanzdienste und Kapitalmarkt geeignet zu sein, hieß es von vielen Seiten.

Die grüne Europaabgeordnete Ulrike Lunacek sagte, gerade im Finanzbereich brauche es "politischen Willen und Stärke, etwa zur Regulierung der Finanzmärkte oder zur Einführung der Finanztransaktionssteuer". Mit der Bestellung Hills "sehe ich diesen Auftrag keinesfalls erfüllt" - siehe Infobox.

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