Das Land Steiermark gab heuer erstmals keine Hilfe mehr für Drittstaatsangehörige aus. Das gesamte Fördervolumen belief sich auf 5,96 Millionen Euro.
Der Heizzuschuss erging diesen Winter von den insgesamt 17.533 Haushalten an 16.650 Österreicher sowie an 883 Bürger aus dem EU- bzw. EWR-Raum. Drittstaatsangehörige waren aufgrund der angepassten Richtlinien erstmals im blau-schwarzen Bundesland vom Bezug ausgeschlossen. Diese Maßnahme begründet FPÖ-Soziallandesrat Hannes Amesbauer wie folgt: „Wir wollen diese vom Land Steiermark freiwillig bereitgestellte und gerade in Zeiten massiver Teuerung wichtige sozialpolitische Maßnahme treffsicher und sozial gerecht ausgestalten.“
Rund 1.330 Haushalte weniger bekamen heuer den Zuschuss und man konnte 450.000 Euro einsparen, heißt es in einer Aussendung des Landes am Sonntag.
Wer von den Einsparungen betroffen ist
Wenn man aber das Vorjahr vergleicht, waren es damals 26.347 Haushalte (21.666 Österreicher, 1.829 EU-Bürger, 2.852 Drittstaatsangehörige), die Heizförderung bezogen haben. Dann käme man allerdings auf eine Differenz von 8814 (nicht 1.330) weniger Haushalte heuer, somit müssten auch Inländer selbst von den Einsparungen betroffen sein. Das Land argumentiert, dass die Zahlen nicht vergleichbar sind, weil im Vorjahr erstmals eine Onlinebeantragung möglich war. Diese wurde aus technischen Gründen und fehlenden Kontrollmöglichkeiten wieder ausgesetzt.
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