Isoliert, ohne Bibel

Richter entschuldigt sich bei Trump-Attentäter

„Rechtswidrige“ Haftbedingungen? Jedenfalls für eine Entschuldigung des Richters hat es gereicht.(Bild: AP/Dana Verkouteren)

Ein US-Richter sorgt mit ungewöhnlich deutlichen Worten für Aufsehen. Im Fall eines Mannes, der versucht haben soll, bei einem Bankett auf Präsident Donald Trump zu schießen, entschuldigte er sich öffentlich – und spricht von „rechtlich mangelhaften“ Haftbedingungen. Der Fall wirft ein grelles Licht auf den Umgang mit Verdächtigen in einem der sensibelsten Verfahren der USA.

Ein Bundesrichter hat sich bei dem mutmaßlichen Attentäter auf den früheren US-Präsidenten Donald Trump für dessen Behandlung in Untersuchungshaft entschuldigt. Der 31-jährige Cole Allen sei im Gefängnis in Washington D.C. unter Bedingungen festgehalten worden, die nicht angemessen seien – darunter Isolation, Suizidüberwachung und der Entzug einer Bibel, obwohl keine Selbstmordgefahr festgestellt worden sei.

Öffentliche Entschuldigung im Gerichtssaal
Wie die britische Zeitung The Guardian berichtet, zeigte sich der zuständige Richter Zia Faruqui „erschüttert“ über die Umstände. „Was auch immer Sie durchgemacht haben, ich entschuldige mich“, sagte Faruqui während einer Gerichtsanhörung. Er betonte, es sei seine Pflicht sicherzustellen, dass der Angeklagte „mit der grundlegenden Würde eines Menschen behandelt wird“.

Schwere Vorwürfe – kein Geständnis
Allen wird vorgeworfen, bei einer vereitelten Attacke am 25. April während eines Presse-Galaschens in Washington mit einer Schrotflinte geschossen zu haben. Neben dem Vorwurf des versuchten Attentats werden ihm auch Waffenvergehen zur Last gelegt. Ein Geständnis liegt bisher nicht vor.

Kritik an Isolationshaft und Suizidwache
Die Staatsanwaltschaft erklärte, Allen habe nach seiner Festnahme gegenüber FBI-Agenten angegeben, nicht erwartet zu haben, den Angriff zu überleben. Seine Anwälte kritisierten jedoch insbesondere die Haftbedingungen: So sei ihr Mandant 23 Stunden täglich in einer gepolsterten Zelle untergebracht gewesen und trotz unauffälliger medizinischer Untersuchung unter Suizidbeobachtung gestellt worden. Diese Maßnahme wurde inzwischen aufgehoben, Allen befindet sich jedoch weiterhin in restriktiver Unterbringung.

„Rechtlich mangelhaft“
Richter Faruqui fand dafür klare Worte. Die Behandlung sei „derzeit nicht funktionierend, unzureichend“ und aus seiner Sicht „rechtlich mangelhaft“. Zwar seien die Vorwürfe gegen Allen „extrem ernst“, dennoch dürfe Untersuchungshaft nicht als Strafe eingesetzt werden.

Vergleich mit Kapitol-Angreifern
Besonders bemerkenswert: Der Richter zog einen Vergleich zu Angeklagten im Zusammenhang mit dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Jänner 2021. Diese seien trotz vergleichbarer Handlungen teilweise besser behandelt worden, so Faruqui. Er zeigte sich „fasziniert und beunruhigt“ über diese Unterschiede.

Frist für Gefängnisleitung
Abschließend ordnete der Richter an, dass ein Vertreter des Gefängnisses ihn zeitnah über eine endgültige Entscheidung zu Allens Haftbedingungen informieren müsse.