„Alle Ziele erreicht“
Operation „Gewaltiger Zorn“ laut Rubio beendet
Der US-Militäreinsatz gegen den Iran ist laut Außenminister Marco Rubio bereits beendet. „Die Operation ,Gewaltiger Zorn‘ ist abgeschlossen. Wir haben die Ziele dieser Operation erreicht“, sagte er. US-Präsident Donald Trump habe den Kongress bereits informiert.
„Diese Phase haben wir hinter uns. (...) Jetzt widmen wir uns dem Projekt Freiheit", sagte Rubio. Diese sehe die Öffnung der Straße von Hormuz für den Schiffsverkehr und damit für den weltweiten Ölhandel vor. Zuvor hatte Rubio gesagt, dass die Vereinigten Staaten „sehr intensiv“ damit befasst seien, Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung im Iran-Krieg auszuloten. Diese könne den Iran zu „Wiederaufbau, Wohlstand und Stabilität“ führen.
Ziel der Diplomatie sei es, Verständnis dafür zu entwickeln, über welche Themen der Iran zu verhandeln bereit sei. „Wir müssen die eigentliche Vereinbarung nicht an einem Tag zu Papier bringen – das ist hochkomplex und hochtechnisch“, sagte Rubio.
Absichtserklärung zu Kriegsende kommt
Laut einem Bericht dürfte bald eine Absichtserklärung zum Kriegsende im Iran abgeschlossen werden. „Wir werden alles daransetzen, um unsere legitimen Rechte und Interessen in den Verhandlungen zu schützen“, sagte der iranische Außenminister Abbas Araqchi. Man werde ausschließlich ein faires und umfassendes Abkommen akzeptieren. Auf Trumps Angebot, den US-Marineeinsatz in der Straße von Hormuz auszusetzen, ging er zunächst nicht ein.
Wie berichtet, will der Republikaner den US-Einsatz für eine sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormuz „für kurze Zeit“ aussetzen. In diesem Zeitraum soll geprüft werden, ob ein Abkommen zwischen Washington und Teheran abgeschlossen und unterzeichnet werden könne.
Streitpunkt Atomprogramm
Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran waren zuletzt weitestgehend festgefahren. Ein zentraler Streitpunkt ist seit Langem der Umgang mit Irans Atomprogramm und Teherans Vorräten an hoch angereichertem Uran. Berichten zufolge möchte der Iran dieses Thema erst später angehen. Das Weiße Haus wiederum hatte die Herausgabe der Uran-Vorräte zuletzt als eine der roten Linien der US-Regierung bezeichnet.
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