„Für kurze Zeit“
Trump setzt Einsatz in Straße von Hormuz aus
US-Präsident Donald Trump will den US-Einsatz für eine sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormuz „für kurze Zeit“ aussetzen. Während des Stopps von „Projekt Freiheit“ solle geprüft werden, ob ein Abkommen zwischen Washington und Teheran abgeschlossen und unterzeichnet werden könne, teilte Trump auf seiner Plattform Truth Social mit.
Die US-Blockade gegen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen, bleibe in vollem Umfang in Kraft, schrieb Trump. Die Aussetzung von „Projekt Freiheit“ erfolge auf Bitten Pakistans und anderer Länder sowie den „enormen militärischen Erfolgen“ der USA. Pakistan vermittelt zwischen Washington und Teheran.
Rasche Kehrtwende der US-Regierung
Damit scheint für das „Projekt Freiheit“ nach nur rund einem Tag erst einmal wieder Schluss zu sein: Am Montag hatten die USA die Initiative gestartet, die festsitzenden Schiffen helfen soll, die Straße von Hormuz zu passieren. Der Iran reagierte darauf nach US-Angaben mit mehreren Angriffen – unter anderem auf US-Streitkräfte, die versuchten, die Handelsschifffahrt in der Meerenge wieder in Gang zu bringen.
Trumps Ankündigung überrascht: Noch am Dienstag hatten sowohl US-Verteidigungsminister Pete Hegseth als auch Außenminister Marco Rubio vor Journalisten für die neue US-Initiative geworben. Rubio sagte etwa, dass man sich „jetzt“ dem neuen Projekt widmen werde, nachdem die US-Offensive „Gewaltiger Zorn“ beendet worden sei. Diesen Namen („Epic Fury“) hatte die US-Regierung ihrem Krieg gegen den Iran gegeben, den sie gemeinsam mit Israel Ende Februar begonnen hatte.
UNO-Resolution eingebracht
Am Dienstag haben die USA gemeinsam mit mehreren Golfstaaten einen neuen UNO-Resolutionsentwurf eingebracht, in dem der Iran aufgefordert wird, Angriffe in der Straße von Hormuz einzustellen. „Ich halte das für einen echten Test für die Vereinten Nationen, ob sie handlungsfähig sind“, sagte US-Außenminister Marco Rubio bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Er rief China und Russland dazu auf, den Entwurf nicht erneut mit einem Veto zu blockieren. Diplomaten zufolge strebt Washington eine Abstimmung Anfang kommender Woche an.
Weiters schlagen die USA ihren Partnern den Aufbau einer neuen multinationalen Marinekoalition für den Nahen Osten vor. Das Bündnis mit dem Namen „Maritime Freedom Construct“ (MFC) soll einen Sicherheitsrahmen für die Zeit nach Ende des Konflikts schaffen und die Durchfahrt durch die Straße von Hormuz wieder ermöglichen, sobald sich die Lage stabilisiert, heißt es in einem Entwurf der US-Regierung, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Das MFC soll mit einer separaten französisch-britischen Marinemission zusammenarbeiten, an der rund 30 Länder beteiligt sind.
Der Iran will sich unterdessen mit Hilfe eines neuen Genehmigungsverfahrens die Kontrolle über die von ihm blockierte Straße von Hormuz sichern. Laut iranischen Staatsmedien sollen Betreiber von Schiffen, die durch die Meerenge fahren sollen, eine E-Mail mit Regeln und Vorschriften für die Durchfahrt erhalten. Für den Transit benötigten die Schiffe dann die Erlaubnis einer iranischen Behörde (Persian Gulf Strait Authority) und müssten den Vorgaben folgen, so der Sender Press TV.
Erneute Eskalation befürchtet
Zwischen den USA und dem Iran herrscht derzeit eine fragile Waffenruhe. Zuletzt nahmen die Spannungen zwischen Washington und Teheran zu, weswegen eine weitere Eskalation im Krieg befürchtet wurde: Trump drohte der Islamischen Republik erneut mit Vernichtung, nachdem der Iran als Reaktion auf die US-Initiative zur Öffnung der Meerenge am Montag Ölanlagen in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) angegriffen hatte.
Der iranische Außenminister Abbas Araqchi warnte die USA vor einer Fortsetzung ihrer Initiative. Teheran besteht auf seiner Forderung, den Verkehr in der Straße von Hormuz zu kontrollieren. Die Straße von Hormuz ist unter anderem als Transportweg für den Export von Öl- und Flüssiggas von entscheidender Bedeutung für die Weltwirtschaft.
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