Nach Orbáns Abgang
Visegrád-Staaten warten auf „Musketier“ Magyar
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, dem immer wieder nachgesagt wurde, ein Freund seines ungarischen Amtskollegen zu sein, verspürt angesichts des bevorstehenden Abschieds von Viktor Orbán offenbar keinen Trennungsschmerz. Er wartet bereits auf den „vierten Musketier und die Wiedergeburt der Visegrád-Gruppe“.
Damit meint Fico klarerweise den künftigen Ministerpräsidenten Péter Magyar, dessen erste Auslandsreise ihn zum Visegrád-Mitglied Polen führen wird. Unter Orbán war die Zusammenarbeit innerhalb der V4 genannten Staatengruppe praktisch zum Erliegen gekommen, was an der pro-russischen Haltung des ungarischen Premiers lag. Fico und Tschechiens Regierungschef Andrej Babiš agierten bei EU-Abstimmungen über Russland-Sanktionen und die Ukraine oft im Windschatten Orbáns. Polens Donald Tusk ist der größte Unterstützer der Ukraine in der Gruppe.
Die Visegrád-Gruppe
Die Visegrád-Gruppe (auch V4) ist ein Zusammenschluss von Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei, der 1991 gegründet wurde. Ziel ist es, die politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit dieser mitteleuropäischen Länder zu stärken und gemeinsame Interessen innerhalb der EU zu vertreten. Oft treten sie gemeinsam in Fragen wie Migration, nationaler Souveränität und regionaler Entwicklung auf, wobei ihre Positionen innerhalb Europas teils umstritten sind.
Kommt Selenskyj zu nächstem Visegrád-Treffen?
Fico übernimmt am 1. Juli für ein Jahr den Vorsitz in der Visegrád-Gruppe. Tusk sagte, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj als Gast zum nächsten Gipfel der vier Staaten geladen werden könnte. Selenskyj traf in Jerewan, wo am Dienstag Spitzenvertreter Armeniens und der EU zusammentreten, um über die Vertiefung der Beziehungen zu beraten, mit dem slowakischen Ministerpräsidenten zusammen.
Polen, Tschechien und die Slowakei in froher Erwartung des „vierten Musketiers“ der Visegrád-Gruppe:
„Wir haben über gegenseitige Besuche in Kiew und Bratislava gesprochen und unsere Teams werden die Termine akkordieren“, sagte Selenskyj anschließend. Auch eine gemeinsame Regierungssitzung sei geplant, meldete die Nachrichtenagentur Ukrinform. Laut Selenskyj unterstützt die Slowakei auch den EU-Beitritt der Ukraine. „Dafür bin ich dankbar“, sagte er. Der designierte ungarische Ministerpräsident blockiert zwar die Finanzhilfen an die Ukraine nicht, hat aber ähnliche rote Linien wie Orbán, was die Entsendung von Soldaten oder Waffen betrifft. In der Beitrittsfrage zeigt er sich kooperativ, vertritt aber ebenfalls eine eher skeptische Position.
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