Gesetz auf Schiene

Felipe soll im Eilverfahren neuer König werden

Spaniens Kronprinz Felipe soll bereits in gut zwei Wochen neuer König sein. Das Parlament will den bisherigen Thronfolger am 18. Juni zum neuen Monarchen ernennen, wie am Dienstag aus Madrider Parlamentskreisen verlautete. Dies sehe der Zeitplan des Parlamentspräsidiums vor. König Juan Carlos hatte am Montag überraschend seine Abdankung angekündigt.

Die Ernennung des 46-jährigen Thronfolgers zum neuen König Felipe VI. solle auf einer feierlichen gemeinsamen Sitzung beider Kammern des Parlaments erfolgen. Wie der staatliche Rundfunk RNE berichtete, ist der Termin des 18. Juni noch nicht offiziell. Aber das Parlament und das Königshaus träfen die protokollarischen Vorbereitungen für diesen Tag.

Die Regierung hatte zuvor den Weg zur Ablösung des Königs frei gemacht: Das Kabinett beschloss auf einer Sondersitzung einen Gesetzesentwurf, der den Thronverzicht von Juan Carlos zugunsten seines Sohnes rechtlich wirksam machen soll.

Mehrheit für Felipe in Parlament sicher
Es gilt als sicher, dass das Parlament den Entwurf mit großer Mehrheit billigen wird. Die dazu notwendige absolute Mehrheit stellen allein die Abgeordneten der regierenden Volkspartei. Auch die Sozialisten und kleinere Parteien wollen dafür stimmen. Nach Informationen der Zeitung "El País" dürften bis zu 91 Prozent der Abgeordneten das Gesetz billigen.

Doch die Monarchie wird längst nicht mehr von einer überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung getragen. Am Montagabend hatten Zehntausende Spanier den überraschenden Thronverzicht von Juan Carlos genutzt, um für eine Abschaffung der Monarchie zu demonstrieren.

"Monarchie, nein Danke"
Allein in Madrid gingen am Montag rund 20.000 Monarchie-Gegner unter dem Motto "Monarchie, nein Danke" auf die Straße. In Barcelona bezifferte die Polizei die Zahl der Demonstranten auf etwa 5.000. Die Teilnehmer trugen Plakate mit Aufschriften wie "Borbones, a las elecciones" ("Bourbonen, zu den Wahlen") oder "Espana manana sera republicana" ("Spanien wird morgen eine Republik sein").