Nach 39 Jahren
König Juan Carlos dankt ab, Kronprinz Felipe folgt
"Ich bin überzeugt, dass dies der beste Zeitpunkt für einen Wandel ist", erklärte Rajoy. Juan Carlos habe persönliche Gründe für seinen Schritt angegeben. Der Regierungschef gab bekannt, dass der 76-jährige König das spanische Volk im Laufe des Tages persönlich über die Hintergründe seiner Entscheidung informieren werde.
Eigenes Gesetz für Abdankung notwendig
Rajoy berief für Dienstag eine außerordentliche Kabinettssitzung ein. Damit der König abdanken kann, müsse ein eigenes Gesetz verabschiedet werden, sagte der Ministerpräsident. Eine Abdankung des Monarchen ist im spanischen Rechtssystem bisher nicht vorgesehen. In der Verfassung wird dazu auf ein gesondertes Gesetz verwiesen, das aber bisher nicht verabschiedet wurde.
Er hoffe, dass das Parlament dann schon nach "sehr kurzer Zeit" der Ernennung von Kronprinz Felipe (46) zum König zustimmen könne, so Rajoy. Der Premier würdigte Juan Carlos als einen "unermüdlichen Verteidiger spanischer Interessen". Der Prozess der Abdankung werde ein Beweis für die Reife der spanischen Demokratie sein, sagte er.
Ruf angekratzt: Zwei Drittel für Abdankung
Juan Carlos hat seit Langem gesundheitliche Problem. Der 76-Jährige genoss über Jahrzehnte ein hohes Ansehen in der Bevölkerung. Beim friedlichen Übergang von der Diktatur unter Francisco Franco zur Demokratie in den 70er-Jahren spielte er eine entscheidende Rolle. Wegen einer Reihe von Korruptionsskandalen und anderer Fehltritte ist das Ansehen des Königshaus zuletzt aber gesunken. Auch gegen Juan Carlos' Tochter, Prinzessin Cristina, und deren Ehemann Inaki Urdangarin wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt.
In einer Umfrage sprachen sich zwei Drittel der Spanier dafür aus, dass Juan Carlos als König abdanken sollte. Die Entscheidung des Königs traf die Spanier dennoch völlig überraschend. Der Monarch hatte eine Abdankung bisher strikt ausgeschlossen.
Zeitung: König wartete auf günstigen Zeitpunkt
Die hohe spanische Politik war laut der Tageszeitung "El Mundo" freilich schon seit März über die Pläne des Königs unterrichtet. Demnach habe Juan Carlos nur einen "günstigen Zeitpunkt" abgewartet, um das Zepter an Felipe zu übergeben. "Der König hat die Entscheidung abzudanken im Jänner getroffen, nach seinem 76. Geburtstag", schreibt die Zeitung. Zwei Monate später seien dann Rajoy und Oppositionsführer Alfredo Perez Rubalcaba informiert worden.
Aus dem Königshaus hieß es, dass die Entscheidung auf kein bestimmtes Ereignis zurückgehe. Beobachter hatten spekuliert, dass das Ergebnis der jüngsten Europawahlen, bei denen die beiden Großparteien (Volkspartei und Sozialisten) beispiellose Verluste zugunsten von linksgerichteten Protestparteien und Nationalisten hinnehmen hatten müssen, für den Schritt des Königs verantwortlich sein könnte.
Rajoy: Felipe auch charakterlich bestens gerüstet
Der künftige König Felipe sei auf sein Amt bestens vorbereitet, sagte Rajoy. "Er ist eine solide Garantie dafür, dass er bei der Ausübung seines Amts als Staatschef die Erwartungen erfüllen wird", so der Ministerpräsident. Der Kronprinz sei gut ausgebildet, habe viel Erfahrung in öffentlichen Angelegenheiten und sei auch charakterlich bestens für die Aufgabe gerüstet.
Der 46-Jährige wird künftig als Felipe VI. regieren. Er hat in Madrid Jus studiert und in den USA einen Master in Internationalen Beziehungen gemacht. Außerdem ist er Offizier des Heeres, der Luftwaffe und der Marine.
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