Trotz Aufrüstung

Kein Vertrauen in unsere Verteidigungsfähigkeit

Die Österreicher glauben nicht an die Stärke des Bundesheeres.(Bild: Bundesheer)

Das österreichische Bundesheer wird um zig Milliarden Euro aufgerüstet und mit neuen, modernen Geräten ausgestattet. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Verteidigungsfähigkeit ist trotzdem nicht vorhanden, wie die große „Krone“-Umfrage zum Wehrdienst zeigt. Doch die politische Debatte läuft weiterhin chaotisch, ohne Sicherheitsstrategie fehlt das Fundament.

Beachtlich 89 Prozent der Bevölkerung schätzen die Fähigkeit Österreichs, sich im Ernstfall ohne Unterstützung anderer Staaten zu verteidigen, als schlecht ein. Nur sieben Prozent von ihnen hingegen halten die Verteidigungsfähigkeit Österreichs für gut. Das geht aus der Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse im Auftrag der „Krone“ hervor. Befragt wurden 2600 österreichische Staatsbürger ab 16 Jahren.

Ein Drittel würde selbst zur Waffe greifen
80 Prozent bezeichnen ihr Vertrauen in die Verteidigungsfähigkeit des Bundesheeres als niedrig, nur 16 Prozent haben ein hohes Vertrauen. Rund ein Drittel (32 Prozent) wären bereit, im Ernstfall Österreich mit einer Waffe zu verteidigen. 64 Prozent würden das nicht tun.

51 Prozent sehen Verbesserungen im bestehenden System (Strukturen, Ausbildung, Ausrüstung) als Hebel, um die Verteidigungsfähigkeit zu verbessern. Eine große Mehrheit von 62 Prozent schätzt die Fähigkeit der Grundwehrdiener, moderne, komplexe Waffensysteme zu bedienen, als gering ein. Nur 26 Prozent schätzen diese als gut ein. Wobei junge Befragte weitaus skeptischer sind als ältere. Überhaupt sind 82 Prozent der Meinung, dass moderne, komplexe Waffen grundsätzlich von Berufssoldaten bedient werden sollten.

„Die Verteidigungsfähigkeit Österreichs wird insgesamt eher kritisch eingeschätzt, ebenso das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit des Bundesheeres. Als wichtigster Hebel gilt weniger eine bloße Verlängerung des Dienstes, sondern strukturelle Verbesserungen bei Ausbildung, Organisation und Ausstattung. Investitionen sollen nach Meinung der Mehrheit sowohl Berufssoldaten als auch Grundwehrdienern zugutekommen“, so IFDD-Geschäftsführer Christoph Haselmayer.

Seit Jahren fehlt die Sicherheitsstrategie
Dass die politische Debatte über eine Wehrdienst-Reform unrund läuft, zeigt sich nicht nur daran, dass sich ÖVP, SPÖ und Neos völlig uneinig sind. Es fehlt seit Jahren das eigentliche Fundament für diese Diskussion, nämlich die neue Sicherheitsstrategie. In der aktuellen Version wird Russland noch als „strategischer Partner“ gesehen. Der militärische Teil aus dem Verteidigungsministerium ist längst fertig, das Außenministerium hat den Prozess allerdings mit Bürgerforen aufgehalten. Nun liegt es am Kanzleramt, das den Prozess koordiniert, die Einzelteile aus allen Ressorts zusammenzutragen und daraus eine Einheit zu machen.

Strategie in abschließender Phase
„Die Österreichische Sicherheitsstrategie befindet sich derzeit in der abschließenden Phase ihres Erarbeitungsprozesses“, heißt es dazu aus dem Kanzleramt. „Vor dem Hintergrund der sich dynamisch entwickelnden geopolitischen Rahmenbedingungen werden derzeit ergänzende Überlegungen eingearbeitet, um sicherzustellen, dass insbesondere die für Österreich maßgeblichen Einflussfaktoren angemessen berücksichtigt werden und die Strategie den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen umfassend Rechnung trägt.“