Opposition einig:
Shoah-Vergleich sollte Konsequenzen haben
Für Aufregung im Vorarlberger Landtag hatte vor gut zwei Wochen der FPÖ-Mandatar und Landtagsvizepräsident Hubert Kinz gesorgt. Er hatte gefragt, ob die Übergriffe marokkanischer Besatzungssoldaten auf Vorarlberger Frauen weniger schlimm gewesen seien als die Verbrechen der Nationalsozialisten.
Die Sprecher der Oppositionsparteien empören sich nicht nur über den Shoah-Vergleich, sondern nun auch darüber, dass die Abgeordneten der ÖVP nicht eingeschritten sind. Ins Visier gerückt sind dabei vor allem Landtagspräsident Harald Sonderegger und Vizepräsidentin Monika Vonier. Weder sie noch ein anderes Landtagsmitglied aus den Reihen der ÖVP hätten sich veranlasst gesehen, eine Klarstellung einzufordern.
„Aussagen brandgefährlich“
Experten – von Museumsdirektor Hanno Loewy über Historiker wie Wolfgang Weber und Victoria Kumar bis hin zum DÖW – hätten in den vergangenen Tagen deutlich darauf hingewiesen, dass die Aussagen des Landtagsvizepräsidenten die NS-Verbrechen verharmlosen würden und damit brandgefährlich seien. „Es ist höchste Zeit, dass sich Landeshauptmann Markus Wallner und Landesstatthalter Christof Bitschi für diese Entgleisung entschuldigen und klarstellen, dass sie die Verharmlosung der NS-Verbrechen nicht tolerieren“, schreiben Eva Hammerer (Grüne), Claudia Gamon (Neos) und Reinhold Einwallner (SPÖ) in ihrer Aussendung.
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